Beiträge mit dem Schlagwort: Migration

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Flüchtlingskatastrophe: Vorbild Atalanta?

In der Diskussion um Konsequenzen aus den dramatischen Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer, über die der Bundestag am Nachmittag debattiert, hatte am Montag die EU-Kommission mögliche Militäreinsätze auch an Land nach dem Vorbild der Anti-Piraterie-Mission Atalanta in die Diskussion gebracht. Ein heikler Vorschlag. Mehr

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20.04.2015

20.04.2015: EU-Seenotrettung

Bis zu 950 Tote werden nach dem Untergang eines Flüchtlingsbootes vor der Küste Libyens am Wochenende befürchtet. Erst wenige Tage zuvor waren bei einem anderen Schiffsunglück 400 Menschen im Mittelmeer gestorben.

Nach den beiden jüngsten Katastrophen werden die Forderungen nach einem Kurswechsel in der EU-Flüchtlingspolitik lauter. Die EU-Außenbeauftragte Mogherini sagte am Montag, es könne jetzt keine „Alibis“ mehr für Untätigkeit geben und forderte „sofortige“ Maßnahmen. Fraglich ist vor allem, ob die EU an ihrem Ansatz bei der Seenotrettung im Mittelmeer festhält.

1.) Seit rund einem halben Jahr ist das Programm „Triton“ in Kraft: Damit unterstützt die EU-Grenzschutzagentur Frontex die italienischen Behörden bei der Überwachung seiner Küsten. Kritiker werfen der Mission jedoch vor, dass es bei Triton nicht um die Rettung von Flüchtlingen ginge, sondern um Grenzsicherung. Auch sei das Budget von monatlich 2,9 Millionen Euro sehr niedrig angesetzt.

2.) Am 1. November 2014 hat „Triton“ hat „Mare Nostrum“ abgelöst. Mare Nostrum ist ein italienisches Seenotrettungsprogramm gewesen, bei nach den Angaben Roms mehr als 100.000 Menschen aus dem Mittelmeer gerettet wurden. Das Budget lag mit monatlich rund 9 Millionen Euro deutlich höher als bei Triton. Die Flüchtlingsorganisation „Pro Asyl“ bezeichnet Mare Nostrum als „italienische Großtat“ – und nennt Triton „Europas Schande“.

3.) Wie könnte eine neue EU-Seenotrettungsmission aussehen, fragt sich taz-Redakteur Christian Jakob. Er spricht sich für eine stärkere Beteiligung der EU-Staaten an der Seenotrettung aus. Und sieht die Kosten für eine solche Mission mit rund 30 Cent je EU-Bürger.

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01.12.2014

01.12.2014: Integration

Zum siebten Mal findet heute der Integrationsgipfel statt, zu dem die Integrationsbeauftragte Özoğuz unter der Thematik „die Ausbildungssituation von Jugendlichen mit Migrationshintergrund“ ins Kanzleramt geladen hat. Hintergrund hierfür: Junge Migranten in Deutschland verlassen die Schule häufig ohne Abschluss, auch ein Berufsabschluss ist bei ihnen seltener als bei der vergleichbaren Gruppe der Jugendlichen ohne Migrationshintergrund.

1.) Nicht nur Flüchtlinge aus Kriegsgebieten im nahen Osten, der Ukraine oder Afrika, auch aus anderen Katastrophengebieten suchen Zuflucht und Hilfe im reichen Europa. Aber auch Menschen, die für sich und ihre Familien eine bessere Zukunft suchen sind auf der Flucht. Eine gut gegliederte Übersicht über die Grundlagen von Migration finden Sie hier.

2.) Auf dem Gipfel gibt es eine Vielzahl von Themen, die in die bereits lange anhaltende Debatte um Integration und Migration einbezogen werden. Von Burka-Verbot bis Abschiebestopp für Lehrlinge in der Ausbildungszeit ist alles dabei. Die Frage, ob nach dem pressewirksamen Termin mit vielen Versprechungen auch eine verbesserte gesellschaftliche Position für Menschen mit Migrationshintergrund entsteht, darf bezweifelt werden. Eine Zusammenfassung der zu behandelnden Themen finden Sie hier.

3.) Eine Debatte um typische Vorurteile im Zusammenhang mit Integration finden sie hier.

 

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23.10.2014

23.10.2014: Flüchtlingsgipfel

In Berlin beraten Bund und Länder über die Versorgung von Flüchtlingen. Die Kommunen fordern mehr Geld vom Bund, um dauerhafte Flüchtlingsunterkünfte errichten zu können. Erstaufnahmelager sind teilweise hoffnungslos überfüllt. Außerdem fehlt es an Personal, um die Asylanträge zu bearbeiten.

1.) Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR fasst in seinem Bericht die aktuellen Flüchtlingsbewegungen weltweit zusammen. Die UN-Organisation kommt zu dem Ergebnis, dass in der EU in der ersten Jahreshälfte über 200.000 Menschen um Asyl ersucht haben.

2.) The Refugee Project hat historische Daten zu Flucht und Vertreibung gesammelt. In einer interaktiven Karte kann für die Zeit von 1975-2012 weltweit nachvollzogen werden, von wo aus Menschen in welches Land geflohen sind.

3.) The Guardian hat zehn Mythen über Migration zusammengefasst. Darin wird unter anderem mit dem Vorurteil aufgeräumt, dass Migranten mehr zu Kriminalität neigen würden, als Einheimische.

 

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30.09.2014

30.09.2014: Flüchtlinge in Deutschland

Krieg und Verfolgung, Krisen und Katastrophen: ISIS in Irak und Syrien, Ebola in Westafrika, Hunger in der Welt und vieles mehr, was Menschen bewegt, ihre Heimat aufzugeben und ein besseres Leben im reichen Europa zu suchen.

1.) Leider ist deren Aufnahme in Deutschland nicht immer von christlicher Nächstenliebe geprägt, wie unter anderem die Ereignisse in der Siegerlandkaserne zeigen. Dazu Barbara Schmidt-Mattern im Deutschlandfunk (29.09.2014):

2.) Kommen Asylsuchende erst einmal bis nach Deutschland, müssen sie zuerst drei Monate in einer Erstaufnahmeeinrichtung leben. Dort werden ihre Unterlagen geprüft. Danach werden sie nach einer Quote über die Bundesländer verteilt, die in der Unterbringung unterschiedlich verfahren.

3.) Für die Integration von Migranten gibt es viele Konzepte und Vorlagen. Eine einheitliche Flüchtlingspolitik Deutschland- oder Europaweit gibt es nicht. Es gibt aber einige positive Ansätze zur Integration von Migranten und Ideen zur kommunalen Integrationspolitik.

 

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16.09.2014

16.09.2014: Flüchtlinge

Gestern meldeten die Agenturen wieder: „Bis zu 500 Tote Flüchtlinge im Mittelmeer„. Auch wenn diese Meldung nicht bestätigt ist, spielen sich doch täglich schreckliche Schicksale direkt vor der europäischen Haustür ab. Täglich fliehen Menschen vor Kriegen, Verfolgung und Elend aus ihren Heimatländern und versuchen im reichen Europa Schutz zu finden. Doch Europa schottet sich ab und auch die Berliner Politik ist außer mit Betroffenheitsfloskeln nicht gerade spendabel mit konkreter Hilfe und Unterstützung für die Flüchtlinge. Der europäische Bündnispartner Italien kann der Flut der Heimatlosen nicht alleine Herr werden und benötigt dringend die Unterstützung seiner Partner.

1.) Nachdem Europa mit seiner Grenzschutzagentur Frontex auf Abschreckung und Einmauerung für seine Grenzen gesetzt hat, initiierte die italienische Regierung am 18.10.2013 ihr ehrgeiziges Programm „Mare Nostrum“ zur Rettung von Flüchtlingen. Dieses soll nun nach einem Jahr im Oktober 2014 auslaufen, da sich die Kosten auf bis zu 10 Millionen Euro/Monat belaufen, die größtenteils von der klammen italienischen Regierung aufgebracht werden müssen. „Frontex plus“ soll die Aufgaben weitgehend übernehmen. Allerdings sind Zweifel angebracht, ob dies im großen Rahmen weitergeführt werden kann. Ein schlüssiges gesamteuropäisches Konzept liegt noch nicht vor.

2.) Leider sterben jeden Tag Menschen an den Küsten, wo wir normalerweise Urlaub machen. Und die allgemeinen Krisen haben das Flüchtlingselend so weit aus der aktuellen Berichterstattung verdrängt, dass nur noch hohe Zahlen an Opfern aufschrecken lassen. Ein von Journalisten getragenes Datenbankprojekt „The Migrant Files“ soll zuverlässige Statistiken erstellen. Diese belegen, dass viele Opfer im Geltungsbereich der europäischen Grenzschützer zu beklagen sind.

3.) Sofern sich in den Ursprungsländern der Flüchtlinge die Lage nicht verbessert, werden immer mehr Migranten nach Europa kommen. Der Wunsch nach einem sicheren Leben kann niemandem abgeschlagen werden.

 

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