Beiträge mit dem Schlagwort: Ostukraine

Seit mehr als einem Jahr muss Russland mit Sanktionen zurecht kommen, die die EU wegen des Konflikts in der Ukraine verhängt hat. Erst wenn das Minsker Friedensabkommen vollständig umgesetzt ist, will Brüssel die Strafmaßnahmen aufheben.

1.) Doch laut dem Handelsblatt wird letzteres noch dauern: Für weitere sechs Monate sollen die Sanktionen verlängert werden. Beschlossen werden soll dies beim EU-Gipfel am 18. Dezember. Begründung ist, dass Russland das Minsker Friedensabkommen bisher eben nicht vollständig umgesetzt habe.

2.) Falls die Sanktionen tatsächlich verlängert würden, wäre dies ein Dämpfer für den russischen Industrieminister Denis Manturow. Der ist an diesem Montag im Auftrag des Kreml in Berlin um eben die Möglichkeiten für eine Lockerung der Sanktionen auszuloten.

3.) Sowohl in Russland wie auch in Deutschland sind die Auswirkungen der Sanktionen zu spüren: Deutsche Firmen exportieren weniger Güter nach Russland. Russland wiederum hat gegen die EU ebenfalls Sanktionen verhängt.

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Ende Januar bereits hatten sich die EU-Außenminister auf neue Sanktionen in der Ukraine-Krise geeinigt. Heute traten diese nun in Kraft. Gegen 19 weitere Personen und 9 Organisationen wurden Kontosperren und Reisebeschränkungen verhängt. Und das, obwohl erst am vergangenen Donnerstag in Minsk eine Übereinkunft zwischen Ukraine, Separatisten und Russland über einen Waffenstillstand getroffen wurde. Die EU-Staats- und Regierungschefs konnten sich aber nicht darauf einigen, die geplanten Sanktionen als Zeichen des guten Willens zu verschieben.

1.) Mit der Veröffentlichung im Amtsblatt der EU sind die Sanktionen in Kraft getreten. Hauptsächlich richten sie sich gegen führende Separatisten und Separatistengruppen. Aber auch der stellvertretende russische Verteidigungsminister Anatoly Antonov steht auf der Liste.

2.) Zu den mit Sanktionen Belegten gehört auch Joseph Kobzon. Der 77-jährige ist einer der bekanntesten Sänger Russlands und wurde in seiner Karriere mit zahlreichen Preisen und Orden ausgezeichnet. Auf der Sanktionsliste steht er nicht etwa für seinen Gesang, sondern, weil er unter anderem „die sogenannte ‚Volksrepublik Donezk‘ [besuchte] und während seines Besuchs Erklärungen zur Unterstützung der Separatisten ab[gab]“. Außerdem wirft die EU ihm vor, zum „Honorarkonsul der sogenannten ‚Volksrepublik Donezk‘ in der Russischen Föderation“ ernannt worden zu sein. Das EU-Portal EurActiv hat die Geschichte aufgeschrieben. Die CDs von Joseph Kobzon sind übrigens nicht von den Sanktionen betroffen.

3.) „Sparta-Bataillon“ oder „Todesbataillon“, nennen sich zwei der sanktionierten Separatistengruppen. Auch die „Kosakische Nationalgarde“ zählt dazu. Uwe Hallbach hat sich für die Stiftung Wissenschaft und Politik mit dem Kosakentum auseinandergesetzt. Er resümiert:

„Zur Jahreswende 2014/15 zeigten sich selbsternannte Kosaken aber weiterhin auf prorussischer Seite, vor allem in der ‚Volksrepublik Luhansk‘. Sie ordnen sich einer ‚Kosakischen Nationalgarde‘ unter Ataman Kositsyn zu und träumen davon, Luhansk mit dem Herzland der Don-Kosaken in der Region Rostow zu vereinen.“

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Bei seiner Jahrespressekonferenz vor 1.200 Journalisten beklagte sich der russische Präsident Putin über die Nato-Osterweiterung und sprach vom Bau einer neuen Berliner Mauer. Gleichzeitig hat auch die EU noch einmal den Ton gegenüber Russland verschärft. Für die Krim werden neue Sanktionen erlassen, die EU  und Georgien nähern sich einander weiter an. Keine der beiden Seiten trägt so zu einer wirklichen Entspannung bei, findet Thomas Otto.

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