Beiträge mit dem Schlagwort: Parteien

Zur Bürgerschaftswahl in Hamburg am vergangenen Sonntag betrug die Wahlbeteiligung gerade einmal 56,9%. Prima könnte man sagen – immerhin mehr als die Hälfte sind zur Wahl gegangen! War ja auch schönes Wetter in Hamburg… Traurig dabei ist wiederum, dass fast die Hälfte ihre Kreuzchen nicht machte: mehr als bei SPD, CDU, Grünen und Linken (als im Bundestag vertretenen Parteien) zusammen. Bei der Bundestagswahl 2013 betrug sie immerhin 73%, bei allen anderen Wahlen für Landtage, Kommunen etc. ist der Trend aber bedeutend niedriger.

Der Nichtwähler

Er misstraut den Politikern, die sich „nur die Taschen vollmachen“. Als kleiner Mann habe er von der großen Politik nichts zu erwarten. „Alles ist so kompliziert geworden“, klagt der Nichtwähler.„Und irgendwie ist doch egal, wer gewinnt – alles dasselbe.“ Dann hat er die Wahlbenachrichtigung nicht gefunden, das Wetter war auch so hässlich, das Wahllokal zu weit weg und das neue Wahlsystem soll viel zu kompliziert sein. Da könne man schon mal zu Hause bleiben. Überhaupt sei er politisch wenig interessiert. Nur so viel fällt ihm ein: „Wenn Wahlen etwas verändern würden, wären sie verboten.“ Da lacht er zum ersten Mal. Er weiß nicht viel, aber vieles besser. Er verteilt gern mal einen Denkzettel, aber zu viel Denken bereitet ihm schnell Kopfweh.

Der Nichtwähler ist der einzige Deutsche, der sich von Wahl zu Wahl vermehrt. Zwar ist nur jeder Siebte ein Totalverweigerer, aber der gelegentliche Abstinenzler weiß sich in großer Gesellschaft. (Auszug aus: »Der Nichtwähler« 17.02.2015 Hamburger Abendblatt)

1.) Nichtwähler werden meist als einheitliche und fest strukturierte Gruppe behandelt. Sie tauchen nicht nur in der Rubrik Politik auf, sondern beschäftigen auch das Feuilleton und die Sozialwissenschaft. Sie werden häufig im Zusammenhang mit Demokratie-, Politik-, Politiker- und Parteienverdrossenheit gesehen. Im häufigsten Fall muss aber darauf verwiesen werden, dass der »Nichtwähler« als Person meist eine temporäre Erscheinung ist, die im Laufe der Zeit seine Einstellung auch wieder ändert. Eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung dazu finden Sie hier.

2.) Aber Nichtwähler haben verschiedene Gründe für ihre Entscheidung. Manchmal ist es Politikerfrust, manchmal sind es aber auch soziale Umstände oder andere inhaltliche Beweggründe, die Menschen davon abhalten, wählen zu gehen. Über Deutschland und seine Nichtwähler finden Sie bei wahllos.de einige interessante Fakten.

3.) Kuriose Auswüchse gibt es dabei auch hier: die »Partei der Nichtwähler« gibt es bereits in vier Bundesländern. Über den Mythos der Nichtwähler finden Sie hier eine Expertise der Konrad-Adenauer-Stiftung.

 3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

Skandale beeinflussen seit jeher das Image von Politikern und der Politik in ihrem gesamten Erscheinungsbild. Dabei wird häufig von dem Auftreten einzelner Politiker auf »die Politik« projiziert. Die Frage, ob die Skandale in der letzten Zeit zugenommen haben, muss wohl eher verneint werden – die Skandale werden durch ein immer massiveres Auftreten der Medien und ihrer digitalen Ausprägung nur häufiger für die breite Öffentlichkeit publik.

1.) Aktuell beschäftigt der Skandal um die Vorwürfe gegen Sebastian Edathy die Republik. In diesem Zusammenhang muss gesagt werden, dass die Vorwürfe gegen selbigen zum Zeitpunkt ihrer Aufdeckung zwar moralisch verwerflich, gesetzlich aber wohl nicht strafbar waren. Die Fotos von unbekleideten Kindern auf seinem Rechner erfüllten im Jahr 2011 keinen Straftatbestand. Auch als dieses im Oktober 2013 durch BKA-Chef Ziercke in welcher Form auch immer öffentlich gemacht wurde, war dies in der jetzt bekannten Form nicht verboten. Eine Chronologie über den Fall Edathy finden Sie hier.

2.) Im Zusammenhang damit wird ein Zeuge im Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Fall Edathy als skandalträchtig angesehen: der Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann verweigert seine Aussage, nachdem sich seine vorherigen Aussagen nicht mehr als haltbar darstellten. Politiker sind Menschen, die auch Schwächen haben. Sie sollten eigentlich aber durch ihre »Volksvertreterfunktion« einen bestimmten Vorbildcharakter haben. Hartmann war vorher schon negativ in die Schlagzeilen geraten, da er als Konsument von Crystal-Meth in Rahmen von polizeilichen Ermittlungen aufgefallen war. Reflexartig distanziert sich seine Partei von der Person. Den Imageschaden wird sie allerdings nicht so einfach los.

3.) Im aktuellen Fall freut sich die Konkurrenz der SPD, da diese im Zusammenhang auf beiden Ebenen auftritt. Es darf aber nicht vergessen werden, dass sämtliche Parteien mit ihren Skandalen zu kämpfen hatten und haben. Eine kleine Aufstellung von Skandalen der nahen Vergangenheit finden Sie hier.

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Das Verhältnis von Politikern zum Fernsehen ist schnell beschrieben: Für ein paar Sekunden Sendezeit tun Politiker fast alles. Mehr

Die FDP hat zur Pressekonferenz in die Parteizentrale geladen. Der Raum im Thomas-Dehler-Haus ist deutlich kleiner als früher, gekommen ist gerade einmal eine Hand voll Journalisten. Von den drei Kameraleuten arbeitet einer im Auftrag der Partei. Nicht einmal mehr zwei Wochen sind es bis zur Landtagswahl in Sachsen. Es geht um die Zukunft der letzten schwarz-gelben Landesregierung. Mehr