Beiträge mit dem Schlagwort: Populismus

Pegida – im Herbst 2014 fragten sich nicht nur Journalisten, was sich hinter diesem Namen verberge und wofür da regelmäßig Menschen auf Dresdner Straßen gingen. Ob sich beide Fragen heute ernsthaft beantworten lassen, darf angezweifelt werden. Sicher ist: An diesem Montag wird Pegida ein Jahr alt.

1.) Auch wenn das Jubiläum nun noch mal einige zusätzliche Unterstützer auf die Straße treiben könnte: Die Hochzeit von Pegida ist vorbei, ist die FAZ überzeugt.

2.) „Pegida hat mitgestochen“, schreibt der Tagesspiegel mit Blick auf das Attentat auf die designierte Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker

3.) Die meisten Fraktionen des Dresdner Stadtrates haben eine Erklärung unterzeichnet, in der sie sich Pegida entgegenstellen. Die AfD ist nicht darunter.

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Ist das jetzt Rechtspopulismus? Oder ist diese Bezeichnung übertrieben? Oder ist alles noch schlimmer? Alle diese Fragen dürfen an diesem Freitag gestellt werden mit Blick auf ein paar Ereignisse.

1.) Der bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer hat bekanntlich ein Problem mit Angela Merkels Flüchtlingspolitik. Er will, dass deutlich weniger Flüchtlinge ins Land kommen. Heute drohte er damit, vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen, um dies durchzusetzen. Seehofer befördere mit seiner Rhetorik braunes Gedankengut, meint Spiegel Online. 

2.) In Berlin ist heute die AfD vor die Hauptstadtpresse getreten. Eindrücke von der Pressekonferenz schildert Deutschlandradio-Korrespondent Stefan Maas hier. Wie die AfD in Thüringen bei Demonstrationen mit der NPD umgeht, können Sie hier im Beitrag von DRadio-Landeskorrespondent Henry Bernhard nachhören.

3.) Ähnlich wie in Deutschland ist auch in Österreich die Situation der Flüchtlinge beherrschendes Gesprächs- und Diskussionsthema. In Wien könnte dies Heinz-Christian Strache, den Chef der rechtspopulistischen FPÖ, an diesem Wochenende ins Amt des Hauptstadt-Bürgermeisters spülen. 

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Gibt es dieses Wochenende den großen Showdown? Werden wir den Anfang vom Ende erleben? Die Rede ist nicht vom geplanten Referendum in Griechenland. Sondern vom AfD-Parteitag, der am Samstag in Essen beginnen soll.

1.) Die „Alternative für Deutschland“, kurz AfD, hat in den letzten Wochen in der Öffentlichkeit vor allem mit einem Thema für Aufmerksamkeit gesorgt: Zoff. Oder ist es gar die Lust daran, sich zu zerlegen? Nach dem Parteitag dürften wir schlauer sein. 

2.) Vor allem Bernd Lucke hat in den letzten Tagen noch mal alles versucht. Unter anderem mit der Vorstellung eines eigenen Kandidaten für den Generalsekretärsposten.

3.) Noch am letzten Wochenende besuchte eine Gruppe von AfD-Politikern die griechische Hauptstadt Athen. Lucke war nicht dabei. Allerdings scheint sich die griechische Politik kaum interessiert zu haben für die deutsche Ausflugsdelegation.

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Hans-Olaf Henkel hat genug: Er will nicht länger stellvertretender Vorsitzender der Alternative für Deutschland, kurz AfD sein, wie am Donnerstagnachmittag bekannt wurde.

Aus der Partei austreten will Henkel aber nicht. Und: Der 75-Jährige will auch sein Mandat aus Abgeordneter im Europäischen Parlament behalten, das er vor knapp einem Jahr erhalten hat. Doch wie haben die sieben AfD-Abgeordneten – zu denen neben Henkel auch Parteichef Bernd Lucke gehört – eigentlich bisher die europäische Bühne genutzt?

1.) Die AfD habe nicht nur mehrere angepeilte Ausschussposten im Europäischen Parlament verfehlt. Sie schaffe es auch sonst nur kaum, im parlamentarischen Alltag Gehör zu bekommen, meint die FAZ. Dabei würden ihr doch die Themen Griechenland, Finanzkrise und Euro gute Vorlagen liefern.

2.) Neben der Euro-Krise setzt die AfD in Brüssel vor allem auf den Kampf gegen die „Gender-Ideologie“. Anders dagegen in den deutschen Landesparlamenten in die die AfD bereits eingezogen ist…

3.) Im EU-Parlament kämpft die AfD um Aufmerksamkeit. Ganz anders in Sachsen, wo der Partei angesichts von Pegida eine besondere Rolle zukommt. Ein Vergleich zwischen Dresden und Brüssel.

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