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09.11.2015

09.11.2015: Sanktionen gegen Russland

Seit mehr als einem Jahr muss Russland mit Sanktionen zurecht kommen, die die EU wegen des Konflikts in der Ukraine verhängt hat. Erst wenn das Minsker Friedensabkommen vollständig umgesetzt ist, will Brüssel die Strafmaßnahmen aufheben.

1.) Doch laut dem Handelsblatt wird letzteres noch dauern: Für weitere sechs Monate sollen die Sanktionen verlängert werden. Beschlossen werden soll dies beim EU-Gipfel am 18. Dezember. Begründung ist, dass Russland das Minsker Friedensabkommen bisher eben nicht vollständig umgesetzt habe.

2.) Falls die Sanktionen tatsächlich verlängert würden, wäre dies ein Dämpfer für den russischen Industrieminister Denis Manturow. Der ist an diesem Montag im Auftrag des Kreml in Berlin um eben die Möglichkeiten für eine Lockerung der Sanktionen auszuloten.

3.) Sowohl in Russland wie auch in Deutschland sind die Auswirkungen der Sanktionen zu spüren: Deutsche Firmen exportieren weniger Güter nach Russland. Russland wiederum hat gegen die EU ebenfalls Sanktionen verhängt.

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17.11.2014

17.11.2014: G20

Eigentlich sollten die Staats- und Regierungschefs über wirtschaftspolitische Themen wie Steuerflucht oder Bankenregulierung diskutieren. Allerdings überschattete der Ukraine-Konflikt den G20-Gipfel in Brisbane und Wladimir Putin zeigte sich mal wieder auf Konfrontationskurs zur westlichen Welt.

Australiens Premierminister Tony Abbott und Russlands Präsident Wladimir Putin nehmen u.a. beim G20-Gipfel in Brisbane/ Australien Koalabären auf dem Arm / © AFP/ Andrew Taylor)

Australiens Premierminister Tony Abbott und Russlands Präsident Wladimir Putin nehmen beim G20-Gipfel in Brisbane/ Australien u.a. Koalabären auf den Arm / © AFP/ Andrew Taylor)

1.) Aber was ist die G20 eigentlich, wer gehört ihr an und welchen Zweck verfolgt sie?

2.) Die wirtschaftspolitischen Themen, die eigentlich Hauptzweck des Treffens waren, wurden allerdings trotz Putins Auftreten im Ukraine-Konflikt behandelt, so dass die Politik wieder von einem erfolgreichen Gipfel sprechen kann.

3.) Die Verteilung von Gut und Böse war wieder vorgegeben und die Protagonisten hielten sich ans Drehbuch. Ferner gab es schöne Fotos von Politikern, die mit Koalas kuschelten, Merkel, die Selfies im Pub machte und russische Präsidenten, die vorzeitig abreisten, da sie ja mal einen Schönheitsschlaf nachholen mussten. Der nächste G20-Gipfel findet unter Schirmherrschaft der Türkei statt, die das Zepter am 1. Dezember übernimmt. Zu hoffen ist, dass dort dann nicht auch die Entdeckung Amerikas durch Muslime 300 Jahre vor Kolumbus als Streitthema hochkocht…

 

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