Beiträge mit dem Schlagwort: Russland

Mehr als zehn Jahre lang wurde verhandelt, gedroht und sanktioniert. Nun haben sich die 5+1-Gruppe (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland) und der Iran auf ein Abkommen geeinigt: Damit soll verhindert werden, dass der Iran Kernwaffen entwickelt. Das Land soll sein Atomprogramm zurückfahren – im Gegenzug werden die Wirtschaftssanktionen des Westens Schritt für Schritt aufgehoben.

1.) Wie nun weiter verfahren werden soll haben die Verhandlungsteilnehmer in einer gemeinsamen Road-map festgehalten.

2.) In einem umfangreichen Artikel fasst die Süddeutsche Zeitung unter anderem die Entwicklung des Atomstreits zusammen.

3.) Welche Länder verfügen offiziell über Kernwaffen? Und welche inoffiziell? Das verrät diese interaktive Weltkarte.

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Dass der Bundestag Opfer eines schweren Hackerangriffs geworden ist, wurde schon vor Wochen bekannt. Doch wie schwer sind die Auswirkungen? Und wer steckt dahinter?

1.) Gleich mehrere Medien berichten heute, dass sich die Hinweise darauf verdichten, dass der Ursprung des Angriffs in Russland liegt.

2.) Immer wieder wurde in den letzten Wochen die Informationspolitik der Bundestagsverwaltung als sehr spärlich kritisiert. In einer am Donnerstag verbreiteten Pressemitteilung des Parlaments heißt es: In den letzten zwei Wochen seien nach derzeitigem Stand keine Daten „abgeflossen“. Das bedeute aber nicht, dass der Angriff abgewehrt und beendet wäre.

3.) Am Freitag soll das Parlament das IT-Sicherheitsgesetz verabschieden. Mit dem Gesetz hat die Bundesregierung vor allem die IT-Sicherheit deutscher Unternehmen im Auge. Doch angesichts der jüngsten Hackerangriffe auf den Bundestag hat es kurzfristig offenbar Änderungen gegeben, schreibt das Blog netzpolitik.org.

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Am Sonntag wurde dem CDU-Bundestagsabgeordneten Karl-Georg Wellmann die Einreise nach Russland verweigert. Auf dem Moskauer Flughafen Scheremetjewo wurde ihm mitgeteilt, dass er mit einem Einreiseverbot bis zum Jahr 2019 belegt wurde. Eine Begründung wurde nicht genannt.

1.) Unsere Moskau-Korrespondentin Gesine Dornblüth hat den Fall im Deutschlandfunk zusammengefasst.

2.) Das Einreiseverbot gilt als Reaktion Russlands auf die Reisebeschränkungen der EU für einzelne Russen und Ukrainer – darunter auch Abgeordnete der Duma. Auf der Webseite des Auswärtigen Dienstes der EU sind alle Sanktionen und die Liste der sanktionierten Personen und Organisationen einsehbar. (Dazu die „Consolidated list“ herunterladen und mit einem Tabellenverarbeitungsprogramm öffnen. So erhalten Sie die zum aktuellen Zeitpunkt gültige Sanktionsliste.)

3.) In Deutschland wird aufgeregt über den Fall berichtet – auch weil Wellmann Mitglied der Regierungspartei ist. Dabei ist er nicht der erste deutsche Politiker, dem das passiert ist. Bereits im Oktober vergangenen Jahres wurde der grünen Europaabgeordneten Rebecca Harms die Einreise verwehrt.

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In Riga treffen sich Staats- und Regierungschefs zum Gipfel der Östlichen Partnerschaft. Unter diesem Titel verbirgt sich ein Programm der EU zur Annäherung an ihre östlichen Nachbarn: die Ukraine, Moldau, Georgien, Weißrussland, Armenien und Aserbaidschan. Die Staaten bilden einen Puffer zwischen Russland im Osten und der EU und der NATO im Westen. Die Krise mit Russland wirkt sich auch auf der Verhältnis der EU zu ihren östlichen Nachbarn aus.

1.) Mehr Informationen über die Ziele der EU und die abgeschlossenen Assoziierungs- und Freihandelsabkommen stellt die EU-Kommission hier zur Verfügung.

2.)

„Verbunden sind alle sechs Staaten durch das Dilemma, dass sie sich in einem Korridor zwischen Russland und EU beziehungsweise NATO befinden, für den es praktisch keine Sicherheitsmechanismen mehr gibt. Hier müssen neue Abkommen getroffen werden – auch im Interesse der EU-Staaten.“

…meint die Journalistin Silvia Stöber im Interview mit tagesschau.de.

3.) Kai-Olaf Lang und Barbara Lippert fordern in ihrem Beitrag für die Stiftung Wissenschaft und Politik, dass die EU eine Politik der „kooperativen Konfrontation“ betreibt:

„Demnach würden die EU und ihre Mitgliedstaaten die EU-isierung von Nachbarschaftsländern, die dies wünschen, kompromisslos fortführen. Russland aber würden sie kein Recht auf Mitsprache in der Frage einräumen, wie deren künftiges Verhältnis zur EU aussieht, dafür jedoch Zugeständnisse bei Umfang und Grad der harten sicherheitspolitischen Ausrichtung machen und weiterhin ein Sample von Kooperationsfeldern pflegen.“

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Die Ukraine hat viele innenpolitische Reformen vor sich: ob Dezentralisierung, Kampf gegen Korruption oder die Einhaltung der Menschenrechte. Dafür will sich Präsident Poroschenko einen Beraterstab aus internationalen Experten ins Land holen. Auch Elmar Brok soll Poroschenkos Dreamteam angehören. Gleichzeitig ist Brok aber auch Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament. Die Kritik, dass Brok damit in einen Interessenkonflikt gerät, hat nicht lang auf sich warten lassen.

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Auch 60 Jahre nach dem Ende des zweiten Weltkrieges gibt es immer noch „Erinnerungsschatten“ in der deutschen Gedenkkultur.

1.) Bundespräsident Joachim Gauck verwendete diesen Begriff in einer bemerkenswerten Rede im ostwestfälischen Schloss Holte-Stukenbrock, in der er an das Leid der sowjetischen Kriegsgefangenen in Lagern der deutschen Wehrmacht erinnert. Aus dem Munde des Bundespräsidenten, der zuletzt mit scharfer Kritik an der imperialen Politik Russlands in der Gegenwart Schlagzeilen schreib, ist das eine beachtliche Geste an Russland und die Völker der ehemaligen Sowjetunion.

2.) In Schloss Holte-Stukenbrock waren es bisher vor allem lokale Initiativen, die sich mit der Geschichte des Ortes im zweiten Weltkrieg und dem Schicksal der sowjetzischen Gefangenen auseinandersetzte. Die Homepage der Dokumentationsstätte StaLag 326 gibt einen guten Überblick.

3.) Das Onlineprojekt LEMO (Lebendiges Museum Online) des deutschen Historischen Museums dokumentiert die Erinnerungen eines ehemaligen sowjetischen Gefangenen an sein Behandlung durch die deutsche Wehrmacht, in deren Augen er nicht nur Kriegsgegner, sondern  „Untermensch“ in einem völkischen Vernichtungskrieg war.

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