Beiträge mit dem Schlagwort: Schengen

In Deutschland wird diskutiert, welche Folgen generelle Grenzkontrollen an allen Grenzübergängen hätten. Derweil haben bereits sechs Schengen-Staaten temporäre Grenzkontrollen eingeführt. Eine Übersicht:

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An Flughäfen gibt es sie bereits, nun will die Union Transitzonen auch an der deutschen Grenze einrichten. Damit sollen Asylbewerber direkt bei der Einreise erfasst und gegebenenfalls schneller abgeschoben werden. Die EU-Kommission hat heute erklärt: Nach EU-Recht dürften solche Zonen innerhalb der EU nur unter bestimmten Voraussetzungen errichtet werden.

1.) Wie das Asylverfahren in Transitzonen funktioniert und was mit dem Verfahren erreicht werden soll, fasst die „Zeit“ zusammen.

2.) Die EU-Kommission hat heute erklärt: Solche Zonen dürften an EU-Binnengrenzen nur als außerordentliche Maßnahme zeitlich begrenzt eingeführt werden. Das hängt damit zusammen, dass dafür Grenzkontrollen notwendig sind und diese eben, nach dem Schengen-Abkommen, nur zeitlich begrenzt eingeführt werden dürfen, wie tagesschau.de erklärt.

3.) Die „Huffington Post“ hat sich kritisch mit Transitzonen auseinandergesetzt und „7 Wahrheiten“ zusammengestellt. Dazu gehöre unter anderem:

„Schon bei den relativ wenigen Fällen, die an Flughäfen auftreten, wirkt das Verfahren nicht wie vorgesehen. Am Flughafen Frankfurt werden zum Beispiel neun von zehn Asylbewerbern aus der Transitzone gelassen, weil ihr Verfahren doch länger dauert, als die vorgesehenen zwei Tage.“

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In Brüssel treffen sich die EU-Innenminister, um über eine verpflichtende Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU zu beraten. Derweil führen immer mehr Mitgliedsstaaten wieder Grenzkontrollen ein. So kontrolliert auch die Bundespolizei seit Sonntag wieder die Übergänge zu Österreich.

1.) Unter welchen Bedingungen und für wie lang dürfen in den Schengen-Staaten Grenzkontrollen durchgeführt werden? Ein Überblick von tagesschau.de.

2.) Deutschland, Österreich, Tschechien, Slowakei, Polen – Wo werden die EU-Binnengrenzen wieder kontrolliert?

3.) Ab Dienstag (15.09.) soll der illegale Grenzübertritt nach Ungarn unter Strafe gestellt werden. Verurteilte Flüchtlinge dürften demnach einen Eintrag im Schengener Informationssystem erhalten und zehn Jahre lange nicht in die EU einreisen. Das Portal EurActiv kommt zu dem Schluss:

„Orbán has devised a procedure which may breach many international laws, but he is reported to believe that other leaders will also soon be fed up with refugees, and will soon copy what he is doing. „

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25 Jahre Deutsche Einheit, das wird am 03.10.2015 gefeiert – zu 25 Jahren Mauerfall im vergangenen Herbst gab es bereits zahlreiche Gedenkformen. Auch erneut gefeiert wurden die zahlreichen Fluchthelfer, die Menschen widerrechtlich aus der DDR in den Westen brachten, ob im Kofferraum, per Tunnel oder auf anderen Wegen. Eine Aufgabe, so groß wie die Wiedervereinigung, das sei auch die Flüchtlingskrise, so Kanzlerin Angela Merkel und Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Doch in der sind Fluchthelfer nicht so gern gesehen.

1.) Der Schriftsteller Robert Misik hat über sein Einschleusen dreier syrischer Flüchtlinge aus Budapest nach Österreich einen Text geschrieben.

2.) Nach österreichischem Recht war das eine Ordnungswidrigkeit, nach deutschem Recht wäre vergleichbares Handeln unter Umständen eine Straftat.

3.) Was darf die Kunst? Und was die Aktionskunst? Zu „#Shutteln statt Schmuggeln“ ruft am Sonntag, den 06.09. das Künstlerkollektiv Peng auf.

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