Beiträge mit dem Schlagwort: sicheres Herkunftsland

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Sicher ist sicher? Über Herkunftsstaaten und Drittländer

Sicherer Drittstaat, sicherer Herkunftsstaat…  bei diesen Bezeichnungen geht im Moment in Medien und Politik einiges durcheinander. Frei nach Motto: Sicher ist schließlich sicher, oder? Beide Begriffe haben ihren Ursprung zwar im Asylrecht, aber es sollte hier sehr wohl unterschieden werden. Vereinfacht geht es bei dem einen um den Weg, den ein Flüchtling zurückgelegt hat und bei dem anderen um die Herkunft.

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04.03.2015

04.03.2015: Kosovo

Gleich zweimal in dieser Woche besuchen wichtige Politiker aus dem Kosovo Berlin. Am Montag begrüßte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) seinen Amtskollegen Hashim Thaçi. Ein wichtiges Thema des Treffens war die in den letzten Monaten deutlich gestiegene Zahlen an Asylanträgen von Kosovaren in Deutschland. Nur ein Bruchteil der Anträge wird von deutscher Seite positiv entschieden. Steinmeier sprach von einem „Aderlass“ und sagte, dass es unverantwortlich sei, wenn bei Menschen „unerfüllbare Hoffnungen“ geweckt würden.
Heute erwartet Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wiederum sein kosovarisches Pendant, Skender Hyseni. Auch bei diesem Termin dürfte der Zuzug der Kosovaren nach Deutschland eine Rolle spielen.

1.) In den letzten zwei Wochen wurde berichtet, dass die Zahl der Asylanträge aus dem Kosovo in Deutschland sinkt, zuletzt zum Beispiel hier.

2.) Der Nichtregierungsorganisation Pro Asyl kommt die aktuelle Debatte bekannt vor. Die NGO glaubt nicht, dass schneller Verfahren und die Einstufung des Kosovo aus „sicheres Herkunftsland“ den Exodous aus dem Staat werden stoppen können.

3.) „Das Kosovo ist sicher (…) Aber die Kosovaren sollten auch die Möglichkeit haben, legal in die EU zu reisen. Unsere jungen Leute sind frustriert.“ Der kosovarische Außenminister Hashim Thaçi im Interview mit der FAZ über den Wegzug junger Menschen aus dem Kosovo.

 

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

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