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23.02.2016

23.02.2016: Waffenproduktion

Als Sigmar Gabriel vergangene Woche verkündete, dass Deutschland im Jahr 2015 Waffen für rund 7,5 Milliarden Euro exportiert hat, war das für ihn wohl keine Feierstunde – Hatte er doch angekündigt, Waffenexporte in Zukunft deutlich restriktiver zu handhaben. Nun gibt es neue Zahlen zum weltweiten Waffenhandel vom Friedensforschungsinstitut SIPRI.

1.) Um die statistischen Ausschläge einzelner, großer Waffendeals auszugleichen, betrachtet SIPRI den Waffenhandel in Fünf-Jahres-Zeiträumen. Die Forscher stellen unter anderem fest, dass zwischen 2006-2010 und 2011-2015 die Exporte nach Mexiko, Aserbaidschan und in den Irak deutlich angestiegen sind.

2.) Die Deutsche Welle hat die Daten von SIPRI in übersichtlichen Grafiken aufbereitet und die wichtigsten Erkenntnisse zusammengefasst.

3.) Geht es nach den Rüstungsfirmen, dann sollte die Europäische Union in ein „Europäisches Verteidigungs-Forschungs-Programm“ (European Defence Research Programme EDRP) investieren, mithilfe dessen an neuen Waffentechnologien geforscht werden soll. In einem von der EU-Kommission in Auftrag gegebenen Bericht empfehlen die Vertreter der Waffenindustrie, dass die EU in ihrem Haushalt zwischen 2021 und 2027 dafür 3,5 Milliarden Euro einplanen sollte:

„Given the importance of defence research investment, the scale of existing national defence research budgets (the three biggest spenders in the EU each allocate more than €500 million per year) and the high costs of developing cutting-edge defence technologies, the EDRP will need a total budget of at least €3.5 billion for the period 2021-27 in order to be credible and make a substantial difference.“

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Nun ein Jahr im Amt: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg © Nato 2015
30.01.2015

30.01.2015: Nato-Jahresbericht 2014

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat heute den Jahresbericht des Militärbündnisses für 2014 vorgestellt. „2014 war für die europäische Sicherheit kein gutes Jahr. Vielmehr war es ein schwarzes Jahr. […] Russland hat mit militärischer Gewalt die Krim annektiert, die Ostukraine destabilisiert und seine Nachbarländer bedroht.“ – so das Fazit der Nato.

1.) Der Bericht, der neben dem Ukraine-Konflik beispielsweise auch auf die Lage in Nordafrika oder den Abzug aus Afghanistan eingeht, ist hier zu finden (in englischer, französischer und russischer Sprache).

2.) Nato-Generalsekretär Stoltenberg fordert, wie auch schon beim Nato-Gipfel in Wales im vergangenen Herbst, höhere Militärausgaben der Mitgliedsstaaten – auch in Anbetracht dessen, dass Russland seinen Militärhaushalt aufgestockt hat. Allerdings: Bisher geben die Nato-Staaten zusammen etwas zehnmal so viel Geld für ihr Militär aus, wie Russland. Detaillierte Zahlen zu den weltweiten Militärausgaben veröffentlicht regelmäßig das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri.

3.) Auch von Deutschland hat Stoltenberg mehr Geld für Waffen und Soldaten gefordert. Im Interview mit der „Welt“ vom 13. Januar sagte er:

„Die nominelle Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Deutschland für 2015 ist ein Schritt in die richtige Richtung, und jeder Schritt zählt. Aber es kann und muss mehr getan werden. Wir brauchen eine reale Ausgabenerhöhung. Deutschland zeigt in so vielen Bereichen Führung. Für die Nato wäre es wichtig, dass Deutschland auch Führung bei den Verteidigungsausgaben zeigt.“

 

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