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, 31.07.2017

Seehofers Euro-6-Zauber

Als Zauberer war Horst Seehofer, bayerischer Ministerpräsident und CSU-Chef bislang noch nicht bekannt. Doch am Wochenende hat er ein wahres Kunststück vollführt. Dem Spiegel hat er in einem Interview folgendes gesagt:

„Es wäre ein guter Weg, wenn wir über die Reduzierung der Kfz-Steuer einen Anreiz zum Kauf eines neuen, emissionsarmen Euro-6-Diesel setzen würden“

Es ist einer von Seehofers Vorschlägen für eine sauberere Luft – und natürlich, um Fahrverbote für die Diesel zu verhindern und der Autoindustrie unter die Arme zu greifen, die ihre Diesel-Autos nicht mehr loskriegt, seit dem bekannt ist, dass einige Hersteller lieber eine illegale Abschalteinrichtungen einbauen, anstatt einer ordentlichen Abgasreinigung.

Bemerkenswert aber bei diesem Vorschlag ist, akrakadabra, dass er schon Realität geworden ist, bevor Seehofer ihn ausgesprochen hat. Mehr

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11.09.2015

11.09.2015: Finanztransaktionssteuer

Seit vier Jahren wird daran gearbeitet, bisher konnten sich die EU-Staaten aber noch nicht auf eine gemeinsame Finanztransaktionssteuer (FTS) einigen. Beim Treffen der Finanzminister in Luxemburg am Samstag soll dafür ein neuer Anlauf unternommen werden.

1.) Einen Hintergrund zur geplanten FTS und ihrem bisherigen Werdegang auf EU-Ebene hat die Kommission zusammengestellt.

2.) Nach einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung könnte eine FTS große Steuereinnahmen bringen:

„Auf Basis von Ansässigkeits- und Ausgabeprinzip ergibt sich für Deutschland bei einem Steuersatz von 0,1 Prozent (Wertpapiere) bzw. 0,01 Prozent (Derivate) ein Aufkommen zwischen gut 18 und 44 Milliarden EUR.“

3.) Christopher Ziedler von der Stuttgarter Zeitung fasst den aktuellen Stand um die Kompromissfindung für eine FTS zusammen.

 

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

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