Beiträge mit dem Schlagwort: Syriza

Diese Unterhaltung zwischen Jeroen Dijsselbloem (l.) und Yanis Varoufakis (r.) ist der Fantasie unseres Autors entsprungen. Foto © European Union
, , , 16.02.2015

The institution formerly known as Troika

„Raider“ heißt jetzt (schon länger) „Twix“, man zahlt keine „Rundfunkgebühren“ mehr, sondern einen „Rundfunkbeitrag“ – und zwar nicht mehr an die „GEZ“, sondern kurz und knapp an den „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“. Eine Umbenennung eines schwierigen oder schwer zu vermarktenden Begriffs kann wahre Wunder bewirken. Aber Achtung, hier lauern einige Fallen. Denn schnell folgt die sprachliche Retourkutsche und man befindet sich prompt im linguistischen Babylon.

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Dimitris Avramopoulos © European Union 2015
, , 05.02.2015

Gerüchte um griechischen Polit-Coup

Freitag der 13. Februar könnte für die neue griechische Regierung des linken Syriza-Bündnisses zum Glückstag werden. Dann steht der nächste Versuch an, einen neuen Präsidenten zu wählen. Seit Tagen gibt es Gerüchte, nach denen Syriza dabei einen genialen Coup plant, mit dem sie gleichzeitig mehr Einfluss auf die EU-Kommission in Brüssel bekommen könnten.

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Die TTIP-Verhandlungsführer von EU (Ignacio Garcia Bercero) und USA (Dan Mullaney) v.l.n.r. © European Union 2015
02.02.2015 1 Kommentar

02.02.2015: 8. TTIP-Verhandlungsrunde

In Brüssel hat heute die achte Verhandlungsrunde um das Freihandelsabkommen TTIP begonnen. Die Verhandlungsteams von EU und USA wollen sich bis Freitag unter anderem in den Bereichen Autobranche, Energiemarkt, Kosmetik- und Pharmaunternehmen einigen. Explizit ausgenommen von den Verhandlungen sind in dieser Woche die umstrittenen ISDS-Schiedsverfahren.

1.) Diese Schiedsgerichte hätten im Grunde nichts mit Freihandel zu tun, findet FAZ-Redakteur Rainer Hank. „Es wäre jedenfalls zu schade, dass die gute Sache des Freihandels am Ende am Streit über die Schiedsgerichte scheitert“.

2.) „Es werden auch garantiert Jobs verschwinden“ analysiert der Wirtschaftshistoriker Peer Fries. Eine generelle Aussage, dass Freihandelsabkommen mehr Jobs schaffen – wie die TTIP-Befürworter argumentieren – lehnt Fries im Gespräch bei Deutschlandradio Kultur ab.

3.) Neuer Widerstand gegen TTIP kündigt sich aus Griechenland an. Die neue Regierung in Athen unter Führung des Linksbündnisses Syriza wolle TTIP nicht zustimmen, wenn es zur Abstimmung im Europäischen Rat komme. Das schreibt das Europa-Nachrichtenportal Euractiv.

 

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, 28.01.2015 1 Kommentar

Die gefährlichen Spielchen des Alexis Tsipras

Dass die neue Regierung in Griechenland einen anderen Kurs als ihre Vorgänger einschlagen wird, das hatte Syriza-Chef und neuer Ministerpräsident Alexis Tsipras schon im Wahlkampf klar gemacht. Die Sparpolitik der Troika will er am liebsten sofort beenden – woran er seit seiner Vereidigung am Montag auch fleißig arbeitet. Nun stellt er sich auch gegen die Russland-Sanktionen der EU. Tsipras setzt damit die Geschlossenheit der EU gegenüber Russland aufs Spiel und schadet damit der gesamten Union, findet unser Brüssel-Korrespondent Jörg Münchenberg.

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Screenshot: http://www.bild.de/politik/ausland/alexis-tsipras/das-sollen-die-griechen-alles-kriegen-39507540.bild.html
, 27.01.2015 27 Kommentare

„Bild“ verrechnet sich mit griechischen Milchmädchen

Dass „Bild“ in den vergangenen Jahren gern den griechischen Teufel an die Wand gemalt und alle Hellenen zu „Pleite-Griechen“ erklärt hat, ist kein Geheimnis. Nachdem es in der Vergangenheit kaum mehr „Schreckensmeldungen“ aus Griechenland gab, stürzt man sich nun auf das neue Feindbild aus Athen: Den linken Ministerpräsidenten Tsipras. Dafür sind sich die „Bild“-Autoren auch nicht zu schade, die Milchmädchenrechnung von Syriza bewusst falsch zu verstehen und eine ganz eigene Arithmetik zu erfinden.

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Wahlplakat der radikalen Linken "Syriza" zur Europawahl 2014 © European Union, 2014
, 26.01.2015

Berliner Vorsicht und Brüsseler Entgegenkommen

Tag eins nach der Parlamentswahl in Griechenland. Eine neue, radikale Partei ist an der Regierung. Alexis Tsipras‘ Syriza-Bündnis hat nicht nur die Wahlen gewonnen, sondern auch nach weniger als 24 Stunden bereits eine Koalition mit den rechtspopulistischen „Unabhängigen Griechen“ geschlossen. Die Reaktionen darauf in Berlin und Brüssel sind geteilt, von euphorischem Jubel bis hin zu oberlehrerhaftem Mahnen. In einem sind sich aber alle einig: Erstmal abwarten und gucken, was Tsipras eigentlich will.

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05.01.2015

05.01.2015: GREXIT

Da ist sie wieder, die Debatte um einen möglichen Ausstieg Griechenlands aus dem Euro. Angefeuert wurde sie von einem Spiegel-Bericht. Danach sollen Kanzlerin Merkel und Bundesfinanzminister Schäuble einen Austritt Griechenlands aus der Gemeinschaftswährung nicht mehr für unmöglich halten – besonders im Falle, dass die linke Oppositionspartei Syriza die Parlamentswahlen am 25. Januar gewinnt.

1.) „Die Euro-Mitgliedschaft ist unwiderruflich“ betonte heute eine Sprecherin der EU-Kommission. Und für das Bundesfinanzministerium ist die Debatte rein hypothetisch, fasst der Deutschlandfunk zusammen.

2.) „Rechtlich wäre ein solcher Austritt nach Auffassung führender Verfassungsjuristen durchaus möglich“ – zu dem Schluss sind Ökonomen und Europarechtler der Universität Münster und der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg gekommen. Zur Frage eines Grexit hatten sie sich im August 2013 zu einem Workshop getroffen.

3.) Ob es zu einem Grexit kommen wird, hängt vor allem an Alexis Tsipras. Sollte seine Syriza-Partei in die Regierungsverantwortung kommen, muss er entscheiden, welchen Kurs er gegenüber den internationalen Geldgebern einschlagen will. Tsipras hat eine Abkehr vom strikten Sparkurs angekündigt und will über einen Schuldenschnitt verhandeln. Für Cicero-Autor Richard Fraunberger ist Tsipras aber „nicht der große, starke Mann, für den man ihn in Europa hält“.

 

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