Beiträge mit dem Schlagwort: Ukraine

Heute tagt in Luxemburg der Rat für Auswärtige Angelegenheiten. Dazu treffen sich die Außenminister der 28 EU-Mitgliedsstaaten unter dem Vorsitz von Catherine Ashton als nicht stimmberechtigter Präsidentin. Die europäischen Ratstagungen auf Fachministerebene finden im April, Juni und Oktober in Luxemburg und nicht in Brüssel statt. (Möglicherweise wird dieses Wissen mal als Antwort bei Günther Jauch bares Geld wert sein?)

1)  Auf der (hier kommentierten) Tagesordnung finden sich u. a. politische Krisengebiete wie die Ukraine, Gaza und Libyen, der Komplex Irak/Syrien und IS, sowie die Bekämpfung der Seuche Ebola.

2) Eine Frau steht diesem Rat vor, die auch Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik der Mitgliedsstaaten und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission ist: Catherine Ashton. Es ist ihr letztes Außenratstreffen. Wie hat sie sich geschlagen, sie, die sich nach dem Vertrag von Lissabon ihre eigene Behörde, den European External Action Service erst aufbauen musste? Unsere Korrespondentin in Brüssel, Annette Riedel, zog anlässlich der Diskussion um die Ashton-Nachfolge Bilanz.

3) Wolfram Weimer, Cicero-Herausgeber und ehemaliger Chefredakteur der „Welt“, ist hingegen gar nicht milde gestimmt. In seiner Abrechnung erscheint Catherine Ashton geradezu als das Paradebeispiel der kompetenzfreien Amateurin, die in Brüssel auf eine Position gehoben wurde, in der sie durchaus außenpolitische Gefahren heraufbeschwören statt abwehren kann.

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Mit ihrer Ausrüstung hat die Bundeswehr in der letzten Zeit kein Glück. Nach kaputten Panzern, fluguntüchtigen Hubschraubern und Flugzeugen sowie nicht einsatzfähigen Schiffen sind nun die Drohnen auch materialbedingt in die Kritik geraten.

Bundeswehr-Drohne / © Martin Schutt dpa-Report

1.) Deutsche Drohnen sind nicht winterfest, womit ihr Einsatz im von Deutschland zur Überwachung des Ukraine-Konflikts angebotenen  Zusammenhang durch den kalten Ukrainischen Winter gefährdet ist.

2.) Bis jetzt hat die Bundeswehr keine Kampfdrohnen. Ihr Bestand beschränkt sich auf Einheiten zur Überwachung und Aufklärung. Nun war sogar der totgesagte Milliardenflop Eurohawk wieder in der Debatte.

3.) Aber was sind Drohnen eigentlich? Und wie und wo werden diese bereits für Kampfzwecke eingsetzt?

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