Beiträge mit dem Schlagwort: UNO

Noch nicht einmal zwei Monate waren seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs vergangen, da trafen sich in San Francisco Vertreter von 50 Staaten, um einen Text zu verabschieden: Die Charta der Vereinten Nationen, UNO. Der 26. Juni 1945 gilt daher als Gründungsdatum der UNO. Heute feiern die Vereinten Nationen ihren 70. Geburtstag. Die Staatengemeinschaft ist der weltumspannende Versuch, Konflikte friedlich zu lösen.

1.) Die UNO ist eine große und weitverzweigte Einrichtung. Was sind ihre Aufgaben und wie arbeitet die UNO? Antworten der finden Sie zum Beispiel hier. Wegen ihrer Größe und dem besonderen Status des Völkerrechts wird immer darüber diskutiert, wie viel die UN in der Praxis bewirken kann. Die österreichische Zeitung Der Standard spricht von einem „unvollendeten Werk“.

2.) „Kein Staat soll sich in die Verfassung und Regierung eines anderen Staates gewalttätig einmischen.“ – so lautet der 5. Präliminarartikel in Immanuel Kants Werk „Zum ewigen Frieden“. Der Text stammt zwar von 1795 – lieferte aber auch eine Grundlage für den späteren Völkerbund und die UNO. So heißt es beispielsweise in Artikel 2.4. des 1. Kapitel der 1945 beschlossenen UN-Charta: „Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“ 

3.) Die Blauhelme sind die vielleicht bekanntesten Repräsentanten der Vereinten Nationen. Dabei handelt es sich um Friedenstruppen die in Krisengebiete entsandt werden. Seit 1948 hat die UN 71 Peacekeeping-Missionen durchgeführt. Aktuell laufen 16 solcher Einsätze in Afrika, Europa, Asien und Mittelamerika. Eine Übersicht der Missionen finden Sie hier. 

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Mit der Mitgliedschaft in der EU verpflichten sich Staaten, die rechtlichen Vorgaben, die in Brüssel im Zusammenspiel von Kommission, Parlament und den Mitgliedsstaaten selbst gemacht werden, auch einzuhalten. In zwei Fällen wirft die EU-Kommission der Bundesrepublik nun vor, genau das nicht getan zu haben. In beiden Fällen wird der Europäische Gerichtshof entscheiden.

1.) Deutschland hat laut Kommission entsprechende Rechtsvorschriften für das Recycling von Elektroschrott nicht in nationales Recht umgesetzt. Das hätte eigentlich bis zum 14. Februar vergangenen Jahres geschehen müssen. Mit den neuen Vorgaben soll mehr Elektroschrott gesammelt und recycelt werden.

2.) Allein im vergangenen Jahr fielen weltweit 41 Mio Tonnen Elektroschrott an. Dieser wird zur Entsorgung oft in Entwicklungsländer verschifft. Dort gewinnen Menschen daraus wieder Rohstoffe – setzen sich dabei aber giftigen Chemikalien aus. Im Global E-Waste Monitor hat die UN-Organisation UNU-IAS verfolgt, welche Wege Elektroschrott nimmt.

3.) Außerdem wird Deutschland wegen zu lascher Sicherheitsvorkehrungen an Flughäfen verklagt. Die Kommission hatte mithilfe von Testpersonen herausgefunden, dass entsprechende EU-Vorgaben an einigen Flughäfen nicht richtig umgesetzt werden. Kontrollen fänden nicht häufig und umfangreich genug statt, kritisiert die Kommission in ihrer Presseerklärung.

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Die EU hat 2015 zum Jahr der Entwicklung ausgerufen. Damit will die Kommission einerseits ihre Arbeit zum Beispiel bei der Beseitigung von Armut, dem Schutz von Flüchtlingen und dem Klimaschutz bekannter machen. Mit dem Motto „Unsere Welt, unsere Würde, unsere Zukunft“ soll aber auch um Solidarität bei den EU-Bürgern geworben werden.

1.) So gut die Ziele hinter dem Jahr der Entwicklung klingen, es gibt durchaus auch Kritik an der Entwicklungspolitik der EU. „Vor allem die traditionellen großen Geberländer, zu denen auch Deutschland gehört, betrachten die Entwicklungshilfe als eine Art verlängerten Arm der Außenpolitik, und in ganz vielen Fällen auch der Sicherheitspolitik“, resümiert ein Wissenschaftler im Artikel der Deutschen Welle.

2.) Für die Aktion wurde 2015 auch deshalb gewählt, weil in diesem Jahr die Millenniums-Entwicklungsziele erreicht werden sollen. Im Jahr 2000 hatten sich 189 Staaten unter Führung der Vereinten Nationen darauf geeinigt, bis 2015 diese acht Entwicklungsziele erreichen zu wollen. Beispielsweise soll die Zahl der hungernden Menschen halbiert oder die Kindersterblichkeit um zwei Drittel des Wertes von 1990 gesenkt werden. Auf der Seite der deutschen Kampagne finden sich dazu viele Informationen. Unter anderem wird erklärt, anhand welcher Kriterien beurteilt werden soll, ob die Ziele erreicht wurden.

3.) Die Kommission gibt sich sehr optimistisch und schreibt: “ In diesem Jahr sollen die Millenniums-Entwicklungsziele […] erfüllt werden“. Anders sieht es die UN. In ihrem Bericht vom vergangenen Jahr stellt sie zwar fest, dass einige der Ziele bereits erreicht wurden. In anderen Bereichen müsse aber noch viel mehr getan werden.

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