Beiträge mit dem Schlagwort: Verteidigungsministerium

26.01.2016

26.01.2016: Minderjährige bei der Bundeswehr

Minderjährige Rekruten bei der Bundeswehr? Das klingt erstmal sehr irritierend. Genau mit diesem Thema befasst sich heute die Kinderkommission des Deutschen Bundestags.

1.) Im Jahre 2012 hat die Bundeswehr rund 1.200 freiwillig Wehrdienstleistende und Zeitsoldaten unter 18 Jahren eingestellt. Wenn Minderjährige den Umgang mit Waffen lernten, verstoße dies gegen die Kinderrechtskonvention, hat die Partei Die Linke bereits 2014 kritisiert.

2.) Bist du unter 18 und möchtest du Wehrdienst leisten, brauchst du eine Unterschrift deiner Erziehungsberechtigten, geht aus dem Erläuterungsblatt der Bundeswehr hervor.

3.)  Die Komission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder, kurz Kinderkommission, vertritt die Interessen von Kindern und Jugendlichen. Vorsitzender ist derzeit Norbert Müller, Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke. Das Thema Militär und Jugendliche ist eines von drei Schwerpunkten, das sich Müller für seinen Vorsitz gesetzt hat.

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen

Von
27.11.2015

27.11.2015: Bundeswehr im Einsatz

Schon länger war darüber spekuliert worden, zum Ende dieser Woche wird es konkret: Deutschland greift direkt militärisch ein in den Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat. Vier bis sechs Aufklärungsjets vom Typ Tornado will die Bundeswehr dafür zur Verfügung stellen.

Zudem will Berlin Frankreich nach den Terroranschlägen von Paris auch zur See beistehen: Der französische Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ soll Schutz erhalten durch eine deutsche Fregatte. Das entsprechende Statement von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier finden Sie hier.

1.) Es geht um mehr als nur um schnelle Solidarität mit Paris schreibt Militärexperte Thomas Wiegold. Denn die Bundeswehr wolle sich dem militärischen Kommando der USA unterstellen.

2.) Wo ist die Bundeswehr im Einsatz? Das Verteidigungsministerium gibt eine Übersicht.

3.) Ihm mache der Bundeswehreinsatz Angst, erklärt der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Die Linke, Jan van Aken, im Interview mit dem DLF.

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen

 

 

Von
06.10.2014

06.10.2014: Rüstungsprojekte

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und mit ihr die Bundeswehr kommen nicht aus den Schlagzeilen. Heute wird nach dreimonatiger Expertise das externe Gutachten durch die Unternehmensberatung KPMG, die Ingenieurgesellschaft P3 und die Kanzlei Taylor Wessing vorgestellt.

1.) Allerdings wurde unter anderem bereits am 02.09.2013 vom Verteidigungsausschuss als 2. Untersuchungsausschuss des deutschen Bundestages festgestellt:

 

» Neben den Fehlentscheidungen und dem Versagen der
politischen Leitung wurden erhebliche strukturelle Defizite
in der Abteilung Ausrüstung, Informationstechnik
und Nutzung sowie dem nachgeordneten Bereich offenbar.
Im Rahmen der Reform des Bundesministeriums der
Verteidigung sollte ein neues effizientes und einheitliches
Ausrüstungs- und Nutzungsmanagement geschaffen werden,
das klare Verantwortlichkeiten mit eindeutigen Entscheidungskompetenzen
und weniger Schnittstellen haben
sollte. « (Deutscher Bundestag, Drucksache 17/14650, S. 182 ff.)

 

2.) Noch umfangreicher ist der Bericht, den sich die im Dezember ernannte Bundesministerin der Verteidigung Ursula von der Leyen nun von der Consultingfirma KPMG, der Rechtsanwaltskanzlei TaylorWessing und der P3 Ingenieurgesellschaft erstellen ließ. Die Kollegen vom ZDF haben die 51-seitige Zusammenfassung online gestellt.

3.) Was davon zu halten ist, das kommentiert heute Abend Klaus Remme im Deutschlandfunk, 19:05 Uhr. Das Manuskript wird dann hier zu finden sein.

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

Von