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11.05.2015

11.05.2015: Bremer Wahlausgang

Es ist ein gewisser Kontrast: Bis zum Sonntagnachmittag beschränkte sich die Wahrnehmung der Bremer Bürgerschaftswahlen auf einen gewissen, recht übersichtlichen Rahmen. Kein Wunder: Ist doch der Stadtstaat das kleinste Bundesland der Republik. Und war doch der Wahlkampf an der Weser eher gemächlich zugegangen. „Am Ende gewinnt hier sowieso die SPD“, werden sich die meisten gedacht haben.

Doch am Tag danach schlägt der Wahlausgang gleich bei mehreren Parteien Wellen, wobei diese ganz unterschiedlich bewertet werden.

1.) Am dramatischsten dürfte das Echo bei der SPD sein. Zwar haben die Sozialdemokraten wie erwartet die Wahl in Bremen gewonnen. Doch der Stimmverlust war enorm. Konsequenz: Der bisherige Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen tritt zurück. Und entzieht sich damit der Verantwortung, findet die taz.

2.) Mit Bremen ist die Partei Alternativ für Deutschland, kurz AfD, zum fünften Mal in ein Landesparlament eingezogen. Ob nun trotz oder wegen Bremen: Am Montag geht der Führungsstreit auf AfD-Bundesebene in eine neue Runde.

3.) Die FDP dürfte den Bremer Wahlabend in besonderer Erinnerung behalten: Sie ist zurück in der Bürgerschaft und hat damit nach den Hamburg-Wahlen ein zweites Mal in diesem Jahr Grund zur Freude – und womöglich auch neue Hoffnung für die Bundestagswahlen 2017?

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07.05.2015

07.05.2015: Großbritannien wählt

An diesem Donnerstag wählen die Briten ein neues Unterhaus. Von dem Votum hängt ab, wer am Ende als Premierminister in der Downing Street bleibt – oder eben neu einzieht: Der konservative Amtsinhaber David Cameron (Tories) oder möglicherweise doch sein sozialdemokratischer Herausforderer Ed Miliband (Labour)? Es dürfte knapp werden…

1.) Großbritannien soll ja die Kultur des Schlangestehens geradezu zelebrieren. Dass scheint heute aber nicht in allen Wahllokalen so zu sein. Zumindest nicht in jenen, in denen die Politikprominenz des Königreichs seine Stimme abgeben hat.

2.) Die heutige Wahl könnte auch eine Vorentscheidung sein darüber, ob Großbritannien weiterhin EU-Mitglied bleibt. Denn Premierminister Cameron will im Falle eines Wahlsiegs 2017 ein Referendum über die weitere Zugehörigkeit zur Union abhalten lassen. Ein Thema, das in Brüssel aufmerksam beobachtet wird.

3.) Auch Berlin dürfte gebannt den Wahlausgang in London verfolgen. Schon lange habe es für die deutschen Interessen nicht mehr eine derart bedeutsame Wahl in Großbritannien gegeben, betont die FAZ. Die Zeitung zieht eine zwiespältige Bilanz von Camerons Regierung.

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