Beiträge mit dem Schlagwort: Grenze

Mauer-Gedenkstätte Bernauer Straße, Januar 2012. Teile des ehemaligen Mauerstreifens an der Bernauer Straße sind heute zugebaut, an anderen wurde die Mauer sogar restauriert. (c) Falk Steiner/Deutschlandradio Hauptstadtstudio
08.01.2016

08.01.2016: Lauter Lautsprecher

Die Grenze zwischen Nordkorea und Südkorea zählst zu den best bewachtesten der Welt. Beide Länder haben vorsichtig gesagt ein sehr angespanntes Verhältnis zueinander. Erst Recht, nachdem vor wenigen Tagen Nordkorea einen erneuten Atomtest durchgeführt hat.

Nun reagiert Seoul und macht ordentlich Lärm: An der Grenze zum Norden haben eine Reihe Lautsprecher wieder ihren Betrieb aufgenommen. Ihre Aufgabe: Nordkorea mit Propagangdurchsagen beschallen.

1.) Kritik an der Herrscherfamilie Kim soll nun den Weg über die Grenze finden ebenso wie südkoreanische Popmusik.

2.) Konflikte über Lautsprecher beeinflussen – diese Praxis kennen auch China und Taiwan: 

3.) Und natürlich hat auch das geteilte Deutschland Erfahrungen gemacht mit dem grenzüberschreitenden Krach. Mit den  in die DDR reinstrahlenden  Radiosendern RIAS und dem Deutschlandfunk (aus denen später das Deutschlandradio hervorging) wiederum sollten den Bürgern in der DDR eine Gegenstimme zur sowjetischen und ostdeutschen Propaganda geboten werden.

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An Flughäfen gibt es bereits beschleunigte Asylverfahren, bei denen Flüchtlinge die Transitzone nicht verlassen dürfen © European Union 2011 PE-EP
13.10.2015

13.10.2015: Transitzonen

An Flughäfen gibt es sie bereits, nun will die Union Transitzonen auch an der deutschen Grenze einrichten. Damit sollen Asylbewerber direkt bei der Einreise erfasst und gegebenenfalls schneller abgeschoben werden. Die EU-Kommission hat heute erklärt: Nach EU-Recht dürften solche Zonen innerhalb der EU nur unter bestimmten Voraussetzungen errichtet werden.

1.) Wie das Asylverfahren in Transitzonen funktioniert und was mit dem Verfahren erreicht werden soll, fasst die „Zeit“ zusammen.

2.) Die EU-Kommission hat heute erklärt: Solche Zonen dürften an EU-Binnengrenzen nur als außerordentliche Maßnahme zeitlich begrenzt eingeführt werden. Das hängt damit zusammen, dass dafür Grenzkontrollen notwendig sind und diese eben, nach dem Schengen-Abkommen, nur zeitlich begrenzt eingeführt werden dürfen, wie tagesschau.de erklärt.

3.) Die „Huffington Post“ hat sich kritisch mit Transitzonen auseinandergesetzt und „7 Wahrheiten“ zusammengestellt. Dazu gehöre unter anderem:

„Schon bei den relativ wenigen Fällen, die an Flughäfen auftreten, wirkt das Verfahren nicht wie vorgesehen. Am Flughafen Frankfurt werden zum Beispiel neun von zehn Asylbewerbern aus der Transitzone gelassen, weil ihr Verfahren doch länger dauert, als die vorgesehenen zwei Tage.“

 

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Grenzübergang Villach zwischen Österreich und Slowenien. Foto: Simicek Vladimir © European Union 2015 - EC
14.09.2015

14.09.2015: Grenzkontrollen in der EU

In Brüssel treffen sich die EU-Innenminister, um über eine verpflichtende Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU zu beraten. Derweil führen immer mehr Mitgliedsstaaten wieder Grenzkontrollen ein. So kontrolliert auch die Bundespolizei seit Sonntag wieder die Übergänge zu Österreich.

1.) Unter welchen Bedingungen und für wie lang dürfen in den Schengen-Staaten Grenzkontrollen durchgeführt werden? Ein Überblick von tagesschau.de.

2.) Deutschland, Österreich, Tschechien, Slowakei, Polen – Wo werden die EU-Binnengrenzen wieder kontrolliert?

3.) Ab Dienstag (15.09.) soll der illegale Grenzübertritt nach Ungarn unter Strafe gestellt werden. Verurteilte Flüchtlinge dürften demnach einen Eintrag im Schengener Informationssystem erhalten und zehn Jahre lange nicht in die EU einreisen. Das Portal EurActiv kommt zu dem Schluss:

„Orbán has devised a procedure which may breach many international laws, but he is reported to believe that other leaders will also soon be fed up with refugees, and will soon copy what he is doing. „

 

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