Beiträge mit dem Schlagwort: Jean-Claude Juncker

Ganz so leer wie hier war der Plenarsaal in Straßburg zum Glück nicht © European Union 2017
, 06.07.2017 5 Kommentare

Junckers Kritik am EU-Parlament: Was 79 deutsche Europaabgeordnete sagen

Die Wutrede von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im EU-Parlament am Dienstag ist beispiellos in der EU-Geschichte. Wir wollten wissen: Wo waren sie denn, die Parlamentarier, denen Juncker vorwarf, dass sie lächerlich seien, weil sie eine Debatte mit dem maltesischen Premier nur zu Wenigen besuchten? 79 der 94 deutschen Abgeordneten haben geantwortet.

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Jean-Claude Juncker im Europäischen Parlament © European Union 2017
, 04.07.2017

„Sie sind lächerlich!“

Da musste sogar Kabinettschef Martin Selmayr mit den Augen rollen: Weil nur eine handvoll Zuhörer gekommen war, hat Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker das Europäische Parlament als „lächerlich“ bezeichnet. Die Kritik mag berechtigt sein, allerdings drückt sich Juncker selbst gern um so manchen Termin.

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Jean-Claude Juncker bei seiner Rede vor Gewerkschaftern © European Union 2016
, 08.11.2016 2 Kommentare

Gilt das gesprochene Wort?

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker spricht in einer Rede über den italienischen Haushalt und die Einhaltung der Stabilitätsregeln. Am nächsten Tag veröffentlicht die Kommission ein Transkript von Junckers Rede. Und plötzlich fehlt ein entscheidender Satz.

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TAXE-Sonderausschuss zur Steuervermeidung © European Union 2015 - Source EP
25.11.2015

25.11.2015: Luxleaks-Sonderausschuss

Eigentlich heißt der Sonderausschuss des EU-Parlaments zu den Steuerpraktiken, die in der Luxleaks-Affäre aufgedeckt wurden, TAXE. Gemeinhin bekannt ist er aber unter dem Titel Luxleaks-Ausschuss. Heute haben die Abgeordneten des Europaparlaments dessen Abschlussbericht verabschiedet.

1.) Darin fordern die Abgeordneten mehr Transparenz, wenn es um aggressive Steuerplanung geht und mehr Zusammenarbeit der EU-Länder. Eine Zusammenfassung stellt das EP hier zur Verfügung.

2.) Was der TAXE-Ausschuss erreichen konnte und warum er die bisherige Steuerpraxis kaum verändern wird, hat Peter Riesbeck für die Frankfurter Rundschau aufgeschrieben.

3.) Ursprünglich war geplant gewesen, den Ausschuss zu verlängern, um weiterhin offene Fragen zu klären. Kurzfristig haben die Sozialdemokraten ihre Zustimmung aber verweigert und wollen nun einen neuen Ausschuss einberufen. Der Grüne Sven Giegold kritisiert daraufhin:

„Es ist unerträglich, dass ausgerechnet die sozialdemokratische Fraktionsführung die Blockade der Aufklärung des Steuerskandals betreibt.“

Der sozialdemokratische Fraktionschef Gianni Pittella verteidigt sich:

„Wir brauchen keine Belehrungen von den Meistern billiger politischer Tricks.“

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen

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Das Mauerstück "Kennedy Piece" wird vor der Kommission enthüllt. Foto: Jenny Genzmer
, , 10.11.2015

Am Thema vorbei

Brüssel hat ein neues Berliner Mauerstück. Es trägt den restaurierten Konterfei von John F. Kennedy und soll an die Wiedervereinigung von Ost und West erinnern. Trotz hochkarätigem Podium und ebenso hohen Männerstimmen, die die Zeremonie untermalten, fehlte aber etwas Entscheidendes, findet unsere Autorin Jenny Genzmer.

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