, 20.01.2017 | 3 Kommentare Wie Europa von Trump profitieren könnte

Unter Donald Trump könnten sich die EU-US-Beziehungen entscheidend verändern. Foto © European Union 2015 EP

Zugegeben: Es fällt leicht, Donald Trump jegliche Eignung zum US-Präsidenten abzusprechen. Aber vielleicht kommt es ja ganz anders, und der 45. Präsident der USA bringt doch nicht den Weltuntergang mit sich. Wie könnten wir in Europa von einem Präsidenten Trump profitieren?

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von Thomas Otto

, 15.04.2016 | EU droht mit Ende der Visafreiheit

Passkontrolle auf dem Brüsseler Flughafen Zaventem © European Union 2011 PE-EP

Mit der gegenseitigen Befreiung von der Visumpflicht soll EU-Bürgern eigentlich das Reisen erleichtert werden. Die USA, Kanada und Brunei spielen dabei aber nicht mit und verlangen für Bürger mancher EU-Staaten ein Visum. Die Kommission hat nun reagiert und mit dem Ende des visafreien Reisens gedroht.

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von Thomas Otto

29.01.2016 | 28.01.2016: Schön TTIP schmökern

Wird TTIP den Handel zwischen EU und USA ankurbeln? Hafen Rotterdam ©European Union 2011 EP/PE

Es soll ein Schritt zu mehr Transparenz sein: Am Donnerstag hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel Medienvertretern einen besonderen Raum in seinem Haus vorgestellt: Einen Leseraum, in dem Abgeordnete und Mitglieder von Bundesregierung und Bundesrat einen Teil der Dokumente aus den Verhandlungen zum umstrittenenen Freihandelsabkommen TTIP beäugen dürfen.

1.) Wir haben festgestellt: Der Raum ist ziemlich unspektakulär. Und von echter Transaprenz kann auch keine Rede sein.

2.) In Brüssel gibt es schon länger einen TTIP-Leseraum. Wie es sich darin anfühlt und was das ganze bringt, beschreibt der französische sozialistische Europa-Abgeordnete Emmanuel Maurel auf seiner Homepage.

3.) Auch unsere österreichischen Nachbarn können in Zukunft in einem Leseraum im Wiener Wirtschaftsministerium ein bisschen die Nase in die TTIP-Unterlagen stecken. Und danach rümpfen oder jubeln. Wir wissen ja auch nicht so genau, was sie da in die Hände kriegen…

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen

von Johannes Kulms

20.10.2015 | 20.10.2015: 11. Verhandlungsrunde TTIP

Die TTIP-Verhandlungsführer Dan Mullaney (USA) und Ignacio Garcia Bercero (EU) vor der 10. Verhandlungsrunde (v.l.) © European Union 2015

In Miami wird in dieser Woche zum elften Mal über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP verhandelt. Bisher sind die Gespräche nur sehr schleppend voran gekommen. Das Ziel, noch in diesem Jahr die Verhandlungen abzuschließen, kann nicht mehr eingehalten werden.

1.) Öffentliche Auftragsvergabe soll eines der in dieser Woche besprochenen Themen sein. Den aktuellen Stand und den Widerstand gegen TTIP fasst EurActiv zusammen.

2.) Schon jetzt würden durch TTIP Standards gesenkt, schreibt Nick Dearden für den Independent:

„Canadian oil from tar sands is far more environmentally damaging to the climate than regular oil. But the EU’s attempts to prevent the carbon-intensive fuel flowing into Europe was halted when the US and Canada threw TTIP, and TTIP’s sister agreement CETA, into question.“

3.) Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel steht hinter TTIP. Um die Bürger ebenfalls davon zu überzeugen, hatte er eigens eine Anzeigenkampagne geschaltet. Die kostet den Steuerzahler fast 250.000 Euro, schreibt Telepolis.

 

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

von Thomas Otto