, , , 20.04.2016 | Wert des Rechts in Zeiten der Bedrohung

Ein Kommentar

im Deutschlandfunk

Deutschland steht im Fadenkreuz des internationalen Terrorismus, das zu betonen werden Sicherheitspolitiker nicht müde. Paris und Brüssel führen vor Augen, was das heißt. Und das Bundesverfassungsgericht? Ja was wohl. Das Bundesverfassungsgericht prüft kühl, bleibt bei seinen Maßstäben und verlangt ein hohes Maß an rechtsstaatlichen Sicherungen. Und das ist auch gut so. Mehr

von Gudula Geuther

25.03.2016 | SIS, VIS, EURODAC?

Bundesinnenminister Thomas de Maizière beim Eintreffen in Brüssel © The European Union

Die Anschläge von Brüssel haben es endgültig bewiesen: So viele Datenbanken es für die nationalen Ermittlungsbehörden auch gibt, sie werden nicht richtig genutzt. Das soll nun alles besser werden, haben die EU-Innenminister bekräftigt. Ein Blick in den Datenbank-Dschungel.

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von Thomas Otto

07.01.2016 | 07.01.2016: Ein Jahr nach Charlie Hebdo

Genau ein Jahr ist es her, als zwei Terroristen die Redaktion der französischen Satirezeitschrift Charlie Hebdo angriffen und zwölf Menschen töteten. Im November traf es Paris erneut: Bei den Anschlägen vom 13. November starben 130 Menschen. Beide Ereignisse haben Frankreich, aber auch die EU verändert.

1.) Die politische Debatte in Frankreich werde seither von den Extremen bestimmt, erklärt Deutschlandradio-Korrespondentin Ursula Welter in ihrem Hintergrund.

2.) Nach den Anschlägen auf Charlie Hebdo wurde beschlossen, ein EU-Anti-Terror-Zentrum einzurichten, dass Anfang des Jahres seine Arbeit aufgenommen hat. Derweil werden wieder Stimmen laut, die ein weitergehendes europäisches Terrorabwehrzentrum fordern.

3.) Auch Deutschland hat sich nach den Anschlägen verändert. So wurde nach Charlie Hebdo beschlossen, die Vorratsdatenspeicherung wieder einzuführen. Interessant ist der Vergleich zu den Anschlägen vom 11. September 2001. Die Bundeszentrale für politische Bildung hat im Jahr 2011 die Verschärfung der deutschen Sicherheitsgesetze nach 2001 zusammengefasst.

 

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen

von Thomas Otto