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Es wäre die Anstrengung wert gewesen. Endlich ein Erbschaftsteuergesetz zu schaffen, das zu einer gerechten Besteuerung auch großer Vermögen führt und das nicht – wie alle seine Vorgänger – früher oder später vom Bundesverfassungsgericht kassiert wird. Doch Union und SPD haben von Anfang an nicht einmal versucht, einen solchen ambitionierten Wurf hinzubekommen. Mehr
Von Theo Geers
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Um Dinge wirklich zu bewegen, reicht es nicht, nur an einem an Strang ziehen. Es müssen auch alle am gleichen Ende anpacken. Sonst herrscht Stillstand. Nirgendwo passt dieses Bild hierzulande besser als beim Netzausbau. Mehr
Von Theo Geers
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Man kann es drehen und wenden wie man will. Diese EEG-Reform, die sich jetzt abzeichnet, trifft mit den Erzeugern von Windstrom an Land erst einmal die Falschen. Sie sollen sich nun zurück nehmen in ihren Ausbauplänen, weil es angeblich zu teuer wird und weil die Netze fehlen. Mehr
Von Theo Geers
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Eine knappe Woche hat Wolfgang Schäuble gebraucht, um mit seinem 10-Punkte-Plan auf die verstörenden Panama-Enthüllungen zu reagieren. Härte will der Finanzminister zeigen gegenüber Steuerbetrügern und Geldwäschern, ihren Helfershelfern in Banken und Rechtsanwaltskanzleien. Mehr
Von Theo Geers
Alle bekommen mehr und alle sind zufrieden. Es ist ein einfaches Erfolgsrezept, mit dem der Finanzminister seinen Haushalt 2017 erst mal auf den Weg gebracht hat. Vergessen gemacht werden soll so möglichst schnell, wie blank die Nerven zwischen Union und SPD noch vor wenigen Tagen lagen. Da drohten die Sozialdemokraten offen damit, den Haushalt abzulehnen, wenn ihre Forderung unerfüllt bleibe, nicht nur für Flüchtlinge mehr zu tun, sondern auch für einkommensschwache Einheimische. Mehr
Von Theo Geers
Angela Merkels Auftritt heute im Bundestag war schon ein starkes Stück. Nicht weil sie einen Tag vor dem nächsten EU-Gipfel irgendwelche neuen kreativen Ansätze bei der Lösung des Flüchtlingsproblems aufgezeigt hätte, sondern weil die Kanzlerin drei Tage nach dem politischen Beben, das die Wahlerfolge der AfD ausgelöst haben, eben diese AfD mit keiner Silbe erwähnte. Mehr
Von Theo GeersSigmar Gabriel als Wirtschaftsminister – das war für viele in der Wirtschaft vor einem Jahr noch kaum vorstellbar. Ob und wie das funktioniert, versuchte Theo Geers bei einer Reise Gabriels herauszufinden.
Von Theo Geers