Es ist ein Objekt massiver Kritik: das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (kurz NetzDG), das Betreiber großer Sozialer Netzwerke zur Einhaltung bestimmter Verfahrensregeln verpflichtet. Aber: viele Kritikpunkte laufen fehl – während andere unterschätzt bleiben. Eine stark vereinfachende Übersicht. Mehr
Von Falk Steiner
„Digital First, Bedenken Second“ plakatierte die FDP, die Bundeskanzlerin wollte im TV-Duell eigentlich lieber über die großen, anstehenden digitalen Herausforderungen reden. Da könnte man glatt denken, dass bei Sondierungsverhandlungen bereits große Pflöcke eingerammt würden. Ein erster Blick auf die vorläufige Einigung der Sondierer.
Von Falk Steiner
Im Supermarkt ist Spekulatius schon seit Wochen zu haben – und in Berlin jetzt auch. Es wird miteinander geredet, es wird betont, dass man viel miteinander zu bereden habe. Und eigentlich, soviel steht fest, ist das Reden derzeit vor allem ein inner- beziehungsweise schwesterparteiliches. Dennoch: die Spekulatiussaison hat bereits massiv begonnen. Eine kleine Handreichung, damit Sie in den kommenden Wochen nicht komplett den Überblick verlieren, aber jederzeit mitreden können. Mehr
Von Falk Steiner
Es gibt Zitate, die bleiben am Schuh kleben. Zum Beispiel das von Katrin Göring-Eckardt in der Wahlnachlese-Pressekonferenz am Montag zur Saarlandwahl, bei der die Grünen aus dem Parlament flogen. Was ist bloß los bei den Grünen? Mehr
Von Falk Steiner
Heute und morgen findet im Haus der Bundespressekonferenz die Tagung „Formate des Politischen 2016“, statt, ausgerichtet von der Bundeszentrale für Politische Bildung, dem Bundespressekonferenz e. V. und dem Deutschlandfunk. Das Programm, einen Livestream, Mitschnitte, Dossiers zu den Themen und vieles mehr finden Sie auf der entsprechenden Unterseite.
Von Falk Steiner
Ein Kommentar
Angela Merkel erschien heute Morgen als doppelgesichtige Kanzlerin im Kreis der Staats- und Regierungschefs : Auf der internationalen Bühne genießt die dienstälteste der G20 Teilnehmer nach wie vor, vielleicht sogar mehr denn je höchstes Ansehen. Mehr
Von Stephan Detjen
Hochprozentig wünscht sich der Fraktionsvorsitzende seine SPD mal wieder, darüber scherzt Thomas Oppermann gern, als er während seiner Sommerreise mit Berliner Journalisten einen Abstecher in eine Whisky-Brennerei im Harz macht. 42 Prozent hat der „Glen Els Single Malt Whisky“ aus Zorge immerhin in sich. Von so viel Wählerzuspruch wagt in nüchternem Zustand derzeit kein Sozialdemokrat mehr zu träumen…
Von Frank Capellan