Wir waren vorbereitet. Seit Jahren haben uns wechselnde Innenminister immer wieder aufs Neue bestätigt: Deutschland ist im Fadenkreuz des internationalen Terrorismus. Geheimdienstmitarbeiter, Strafverfolger und Polizisten wurden zuweilen deutlicher: Mehr
Von Stephan DetjenDie Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten zeigen sich, je nach Sichtweise, als unfähig, handlungsunfähig oder verhandlungsunfähig. Doch das Problem ist nicht primär das CETA-Abkommen. Und wer sich nun über den Widerstand der Wallonen freut, der hat etwas grundlegend missverstanden. Eine Erwiderung auf Thomas Otto. Mehr
Von Falk Steiner
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Man könnte verleitet sein, sich bei der Erbschaftsteuer die ganz großen Fragen gesellschaftlicher Gerechtigkeit zu stellen – so wie die Mütter und Väter der Bayerischen Landesverfassung. „Die Erbschaftsteuer“, so heißt es darin „dient auch dem Zwecke, die Ansammlung von Riesenvermögen in den Händen Einzelner zu verhindern.“ Auch eine Minderheit der Richter am Bundesverfassungsgericht hat sich diese ganz großen Fragen gestellt. Mehr
Von Gudula Geuther
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Angela Merkel erschien heute Morgen als doppelgesichtige Kanzlerin im Kreis der Staats- und Regierungschefs : Auf der internationalen Bühne genießt die dienstälteste der G20 Teilnehmer nach wie vor, vielleicht sogar mehr denn je höchstes Ansehen. Mehr
Von Stephan Detjen
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Wie ruhig kann man bleiben, nach so schrecklichen Taten, wie in Würzburg, München und Ansbach? Bei so viel Hass, so viel Gewalt? Erstaunlich besonnen reagierten in den ersten Stunden tatsächlich Polizei und Politik – und das war der richtige Weg, das tat gut – auch weil das nicht nur ein Gegengewicht zum Hass der Täter, sondern auch zum Hass der Rassisten im Netz war. Mehr
Von Katharina Hamberger
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Stalking ist kein Luxusproblem von Prominenten. Opfer ist die Frau, deren Ex-Freund die Trennung nicht akzeptiert, der Richter, der dem Täter das Sorgerecht nicht zugesprochen hat, die Arbeitskollegin, von der sich der Stalker zurückgewiesen fühlt, die kaum Bekannte von nebenan, die unversehens zur Projektionsfläche für Träume wurde. Mehr
Von Gudula Geuther
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Diese Debatte hat dem Strafrecht nicht gut getan. Und das auch durch die Art, wie sie geführt wurde: Polarisiert, übertrieben, mit einem unangemessenen Freund-Feind-Denken. Das hat einen Grund. Es ist eine alte Erfahrung der Frauenbewegung im Strafrecht: Die Beharrungskräfte sind erheblich. Mehr
Von Gudula Geuther