Während in Berlin sondiert wird, unter welchen Voraussetzungen eine Jamaika-Koalition zustande kommen könnte, steht in Brüssel der Betrieb still. Ohne neue Bundesregierung stehen die großen Projekte auf Pause.
Von Thomas Otto
Wer spricht eigentlich noch von Abschiebungen? In den vergangenen Jahren haben sich deutsche Politiker viele Gedanken gemacht, wie sie zwar von Abschiebungen sprechen können, dieses hässliche Wort dabei aber nicht verwenden müssen. Und auch in Österreich hat man für die unschöne „Abschiebung“ einen Euphemismus gefunden.
Von Thomas Otto
Einigkeit ist in der EU gerade in vielen Bereichen ein scheues Reh. Viel zu oft blockieren nationale Interessen gemeinsame Lösungen. Besonders die Flüchtlingskrise hat das unter Beweis gestellt. Wenigstens bei der solidarischen Verteilung der Flüchtlinge aus Italien und Griechenland zeigt sich nun ungewohnte Einigkeit: Statt zu handeln wird das Problem einfach ausgesessen – gemeinsam.
Von Thomas Otto
Die Wahl des nicht erwünschten, dann 45. US-Präsidenten Donald Trump stellt die deutsche Außenpolitik vor Herausforderungen. Die größte: Was will der Mann eigentlich? Und so herrscht nun erst einmal das Prinzip Hoffnung vor – mit im deutsch-amerikanischen Verhältnis ungewöhnlichen Untertönen. Mehr
Von Falk SteinerDie Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten zeigen sich, je nach Sichtweise, als unfähig, handlungsunfähig oder verhandlungsunfähig. Doch das Problem ist nicht primär das CETA-Abkommen. Und wer sich nun über den Widerstand der Wallonen freut, der hat etwas grundlegend missverstanden. Eine Erwiderung auf Thomas Otto. Mehr
Von Falk Steiner
