Beiträge aus der Kategorie: Europäischer Rat

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz © European Union 2016
, , 12.12.2016 3 Kommentare

Bitte Kurz zurückstellen

Wer spricht eigentlich noch von Abschiebungen? In den vergangenen Jahren haben sich deutsche Politiker viele Gedanken gemacht, wie sie zwar von Abschiebungen sprechen können, dieses hässliche Wort dabei aber nicht verwenden müssen. Und auch in Österreich hat man für die unschöne „Abschiebung“ einen Euphemismus gefunden.

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Viele EU-Staaten haben bisher kaum Plätze für die Flüchtlingsverteilung bereitgestellt. Screenshot: Google Maps
, , 08.12.2016

EU sitzt Flüchtlingsverteilung einfach aus

Einigkeit ist in der EU gerade in vielen Bereichen ein scheues Reh. Viel zu oft blockieren nationale Interessen gemeinsame Lösungen. Besonders die Flüchtlingskrise hat das unter Beweis gestellt. Wenigstens bei der solidarischen Verteilung der Flüchtlinge aus Italien und Griechenland zeigt sich nun ungewohnte Einigkeit: Statt zu handeln wird das Problem einfach ausgesessen – gemeinsam.

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Nachdenklich wirkte Regierungssprecher Steffen Seibert heute gleich mehrfach in der Regierungspressekonferenz.
, , , , , , 09.11.2016 1 Kommentar

Trump – und dann? Im Vakuum herrscht das Prinzip Hoffnung

Die Wahl des nicht erwünschten, dann 45. US-Präsidenten Donald Trump stellt die deutsche Außenpolitik vor Herausforderungen. Die größte: Was will der Mann eigentlich? Und so herrscht nun erst einmal das Prinzip Hoffnung vor – mit im deutsch-amerikanischen Verhältnis ungewöhnlichen Untertönen.  Mehr

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, , , , , 27.10.2016

Kommentar: CETA-Scheitern – Der Fehler liegt viel tiefer

Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten zeigen sich, je nach Sichtweise, als unfähig, handlungsunfähig oder verhandlungsunfähig. Doch das Problem ist nicht primär das CETA-Abkommen. Und wer sich nun über den Widerstand der Wallonen freut, der hat etwas grundlegend missverstanden. Eine Erwiderung auf Thomas Otto.  Mehr

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, , , , , , , 01.07.2016

Feuerzangenbowle in Brüssel: it’s the people, stupid!

Als Angela Merkel am ersten Abend des EU Gipfels vor die Presse trat, hatte das Brüsseler Krisentreffen seinen Feuerzangenbowlen-Moment. Die Bundeskanzlerin gab den Gymnasialprofessor Bömmel aus dem legendären Heinz-Rühmann-Film („Jetzt stelln wir uns mal janz dumm“), der seinen Primanern erklärt, wie eine Dampfmaschine funktioniert. „Die Union – wer ist die Union überhaupt?“, begann Merkel ihren Exkurs über die Mechanik des BREXIT, der in dieser Woche in Brüssel seinen Lauf nahm. Mehr

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