Es ist ein Objekt massiver Kritik: das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (kurz NetzDG), das Betreiber großer Sozialer Netzwerke zur Einhaltung bestimmter Verfahrensregeln verpflichtet. Aber: viele Kritikpunkte laufen fehl – während andere unterschätzt bleiben. Eine stark vereinfachende Übersicht. Mehr
Von Falk Steiner
Da haben wir am Dienstag in der Redaktion noch gewitzelt, wie BILD wohl diese Meldung aus dem EU-Parlament skandalisieren könnte. Döner-Dödel im EU-Parlament? Phosphat-Verbot aus Brüssel? (Es muss ja zumindest ein akustischer Stabreim sein) BILD hat es am Ende geschafft, nicht nur einen Skandal zu finden, wo keiner ist. Sie haben ihn auch noch falsch dargestellt.
Von Thomas Otto
„Digital First, Bedenken Second“ plakatierte die FDP, die Bundeskanzlerin wollte im TV-Duell eigentlich lieber über die großen, anstehenden digitalen Herausforderungen reden. Da könnte man glatt denken, dass bei Sondierungsverhandlungen bereits große Pflöcke eingerammt würden. Ein erster Blick auf die vorläufige Einigung der Sondierer.
Von Falk Steiner
Stellen Sie sich vor, sie sitzen mit am Konferenztisch, wenn die Korrespondenten des Hauptstadtstudios miteinander diskutieren. Während der Sondierungen, der Koalitionsverhandlungen, während der neue Bundestag seine Arbeit aufnimmt. Was wird wichtig, wer wird und wer bleibt wichtig, wie ist das Geschehen einzuschätzen? Mehr
Von Falk Steiner
Während in Berlin sondiert wird, unter welchen Voraussetzungen eine Jamaika-Koalition zustande kommen könnte, steht in Brüssel der Betrieb still. Ohne neue Bundesregierung stehen die großen Projekte auf Pause.
Von Thomas Otto
Im Supermarkt ist Spekulatius schon seit Wochen zu haben – und in Berlin jetzt auch. Es wird miteinander geredet, es wird betont, dass man viel miteinander zu bereden habe. Und eigentlich, soviel steht fest, ist das Reden derzeit vor allem ein inner- beziehungsweise schwesterparteiliches. Dennoch: die Spekulatiussaison hat bereits massiv begonnen. Eine kleine Handreichung, damit Sie in den kommenden Wochen nicht komplett den Überblick verlieren, aber jederzeit mitreden können. Mehr
Von Falk Steiner
Als Zauberer war Horst Seehofer, bayerischer Ministerpräsident und CSU-Chef bislang noch nicht bekannt. Doch am Wochenende hat er ein wahres Kunststück vollführt. Dem Spiegel hat er in einem Interview folgendes gesagt:
„Es wäre ein guter Weg, wenn wir über die Reduzierung der Kfz-Steuer einen Anreiz zum Kauf eines neuen, emissionsarmen Euro-6-Diesel setzen würden“
Es ist einer von Seehofers Vorschlägen für eine sauberere Luft – und natürlich, um Fahrverbote für die Diesel zu verhindern und der Autoindustrie unter die Arme zu greifen, die ihre Diesel-Autos nicht mehr loskriegt, seit dem bekannt ist, dass einige Hersteller lieber eine illegale Abschalteinrichtungen einbauen, anstatt einer ordentlichen Abgasreinigung.
Bemerkenswert aber bei diesem Vorschlag ist, akrakadabra, dass er schon Realität geworden ist, bevor Seehofer ihn ausgesprochen hat. Mehr
Von Katharina Hamberger