Beiträge mit dem Schlagwort: CSU

, , 16.08.2016

CDU, CSU und die Vollverschleierung

Als gäbe es nichts wichtigeres, wird in Deutschland mal wieder hitzig über ein sogenanntes Burka-Verbot (die Kollegen vom MDR haben hier übrigens mal die Unterschiede zwischen Burka, Niqab und Co. dargestellt) debattiert. Das passiert immer wieder – gerne auch vor Wahlen , gerne auch von Seiten der Unionsparteien (nun stehen ja Berlin und Mecklenburg-Vorpommern an und die beiden Spitzenkandidaten der CDU, Lorenz Caffier und Frank Henkel, sind gleichzeitig Innenminister bzw. Innensenator in ihrem Bundesland. In beiden Bundesländern liegt die CDU – die jeweils kleiner Koalitionspartner in einer großen Koalition ist – in den Umfragen knapp hinter der SPD und von der AfD trennen die Christdemokraten im Moment nur noch jeweils vier Prozentpunkte). Dabei ist es noch gar nicht so lange her, dass sowohl CDU als auch CSU ihre Position zur Vollverschleierung beschlossen haben:

Mehr

Von
, 10.05.2016

Kommentar: CSU – die dysfunktionale Macht

Ein Kommentar

im Deutschlandfunk

Die CSU ist ein dysfunktionales Element im deutschen Parteiensystem. Sie spielt als bayerische Regionalpartei auf der Ebene der Bundes- und Europapolitik eine Rolle, die im Widerspruch zur Machtverteilung steht, wie sie das Grundgesetz eigentlich im föderalen Bundesstaat vorsieht. Denn der Ort für die Vertretung partikularer Interessen eines einzelnen Landes ist dort der Bundesrat. Mehr

Von
, , , 06.04.2016

Viel Quatschi-Quatschi und ein Abschied

„Dieses Quatschi, Quatschi, Quatschi – jeder weiß was, jeder redet“. Mit diesen Worten beschwerte sich Horst Seehofer unlängst über das Tratsch-Potenzial seiner CSU, weil mal wieder über seine Nachfolge und Personalfragen spekuliert wurde. Nun hat das CSU-Quatschi-Quatschi auch die Chefin der CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt getroffen. Ausgerechnet aus dem Umfeld Seehofers, vielleicht auch vom Parteichef selbst, wurde einen Tag bevor sie selbst bekannt geben konnte, dass sie 2017 ihr Mandat und alle Ämter abgeben wird, genau das ausgeplaudert.

 

Mehr

Von
, , , 16.03.2016

Merkels Watsche für die CSU

Ein Kommentar

im Deutschlandfunk

Angela Merkels Auftritt heute im Bundestag war schon ein starkes Stück. Nicht weil sie  einen Tag vor dem nächsten EU-Gipfel irgendwelche neuen kreativen Ansätze bei der Lösung des Flüchtlingsproblems aufgezeigt hätte, sondern weil die Kanzlerin drei Tage nach dem politischen Beben, das die Wahlerfolge der AfD ausgelöst haben, eben diese AfD mit keiner Silbe erwähnte. Mehr

Von
, , , , , 18.02.2016

Asylpaket II oder: eine lange Geschichte der Missverständnisse

Nun wird tatsächlich am Freitag das Asylpaket II in den Bundestag eingebracht. Der Weg bis dahin dauerte über drei Monate und lässt sich so zusammenfassen:  Streit, Einigung, Streit, Einigung, Kabinettsbeschluss, Streit, Einigung. Das lag vor allem daran, dass nie ganz klar war, wer, was, wann gesagt oder nicht gesagt hatte, nicht zugehört oder etwas bewusst in seinem Sinne ausgelegt hatte. Dazu die Chronologie:

Mehr

Von