, 31.07.2017 | Seehofers Euro-6-Zauber

Als Zauberer war Horst Seehofer, bayerischer Ministerpräsident und CSU-Chef bislang noch nicht bekannt. Doch am Wochenende hat er ein wahres Kunststück vollführt. Dem Spiegel hat er in einem Interview folgendes gesagt:

„Es wäre ein guter Weg, wenn wir über die Reduzierung der Kfz-Steuer einen Anreiz zum Kauf eines neuen, emissionsarmen Euro-6-Diesel setzen würden“

Es ist einer von Seehofers Vorschlägen für eine sauberere Luft – und natürlich, um Fahrverbote für die Diesel zu verhindern und der Autoindustrie unter die Arme zu greifen, die ihre Diesel-Autos nicht mehr loskriegt, seit dem bekannt ist, dass einige Hersteller lieber eine illegale Abschalteinrichtungen einbauen, anstatt einer ordentlichen Abgasreinigung.

Bemerkenswert aber bei diesem Vorschlag ist, akrakadabra, dass er schon Realität geworden ist, bevor Seehofer ihn ausgesprochen hat. Mehr

von Katharina Hamberger

, , 16.08.2016 | CDU, CSU und die Vollverschleierung

Als gäbe es nichts wichtigeres, wird in Deutschland mal wieder hitzig über ein sogenanntes Burka-Verbot (die Kollegen vom MDR haben hier übrigens mal die Unterschiede zwischen Burka, Niqab und Co. dargestellt) debattiert. Das passiert immer wieder – gerne auch vor Wahlen , gerne auch von Seiten der Unionsparteien (nun stehen ja Berlin und Mecklenburg-Vorpommern an und die beiden Spitzenkandidaten der CDU, Lorenz Caffier und Frank Henkel, sind gleichzeitig Innenminister bzw. Innensenator in ihrem Bundesland. In beiden Bundesländern liegt die CDU – die jeweils kleiner Koalitionspartner in einer großen Koalition ist – in den Umfragen knapp hinter der SPD und von der AfD trennen die Christdemokraten im Moment nur noch jeweils vier Prozentpunkte). Dabei ist es noch gar nicht so lange her, dass sowohl CDU als auch CSU ihre Position zur Vollverschleierung beschlossen haben:

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von Katharina Hamberger

, 10.05.2016 | Kommentar: CSU – die dysfunktionale Macht

Ein Kommentar

im Deutschlandfunk

Die CSU ist ein dysfunktionales Element im deutschen Parteiensystem. Sie spielt als bayerische Regionalpartei auf der Ebene der Bundes- und Europapolitik eine Rolle, die im Widerspruch zur Machtverteilung steht, wie sie das Grundgesetz eigentlich im föderalen Bundesstaat vorsieht. Denn der Ort für die Vertretung partikularer Interessen eines einzelnen Landes ist dort der Bundesrat. Mehr

von Stephan Detjen