, , , , 27.01.2017 | „Wir hatten keine Krise.“

Der NSA-Untersuchungsausschuss will in der kommenden Bundestagssitzungswoche im Februar seine Beweisaufnahme abschließen – mit Kanzlerin Angela Merkel. Was konnte sie über die Praxis im BND wissen? Was hätte sie, die politisch Verantwortliche, wissen müssen? Das zu klären ist ein mühsames Puzzlespiel, wie sich am Donnerstag erneut zeigte. Mehr

von Falk Steiner

, , , , , , 28.06.2016 | Kommentar: Regierungserklärung zum Brexit

Ein Kommentar

im Deutschlandfunk

Prügelknabe, Sündenbock, Blitzableiter – Nur drei abschätzige aber leider gängige Urteile, mit denen heute im Bundestag das Image Brüssels als ineffizientes  und lobbyhöriges Zentrum der Europäischen Union in Erinnerung gerufen wurde. Kompromisse gehörten und gehören in Brüssel zum Tagesgeschäft. Mehr

von Gastautor

, , , 09.03.2016 | Sicher ist sicher? Über Herkunftsstaaten und Drittländer

Sicherer Drittstaat, sicherer Herkunftsstaat…  bei diesen Bezeichnungen geht im Moment in Medien und Politik einiges durcheinander. Frei nach Motto: Sicher ist schließlich sicher, oder? Beide Begriffe haben ihren Ursprung zwar im Asylrecht, aber es sollte hier sehr wohl unterschieden werden. Vereinfacht geht es bei dem einen um den Weg, den ein Flüchtling zurückgelegt hat und bei dem anderen um die Herkunft.

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von Katharina Hamberger

26.01.2016 | 26.01.2016: Minderjährige bei der Bundeswehr

Minderjährige Rekruten bei der Bundeswehr? Das klingt erstmal sehr irritierend. Genau mit diesem Thema befasst sich heute die Kinderkommission des Deutschen Bundestags.

1.) Im Jahre 2012 hat die Bundeswehr rund 1.200 freiwillig Wehrdienstleistende und Zeitsoldaten unter 18 Jahren eingestellt. Wenn Minderjährige den Umgang mit Waffen lernten, verstoße dies gegen die Kinderrechtskonvention, hat die Partei Die Linke bereits 2014 kritisiert.

2.) Bist du unter 18 und möchtest du Wehrdienst leisten, brauchst du eine Unterschrift deiner Erziehungsberechtigten, geht aus dem Erläuterungsblatt der Bundeswehr hervor.

3.)  Die Komission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder, kurz Kinderkommission, vertritt die Interessen von Kindern und Jugendlichen. Vorsitzender ist derzeit Norbert Müller, Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke. Das Thema Militär und Jugendliche ist eines von drei Schwerpunkten, das sich Müller für seinen Vorsitz gesetzt hat.

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen

von Johannes Kulms