19.06.2015

19.06.2015: Griechenland

Am Montagabend findet der nächste Krisengipfel über die Schuldenkrise in Griechenland und der Gefahr des sogenannten „Grexit“ in Brüssel statt. Einen Nachricht jagt die andere: die Presse überschlägt sich, die Politik konferiert und debattiert – die Gemüter heizen sich immer weiter auf.

1.) In Europa ist allerdings die Wahrnehmung und Kategorisierung der griechischen Schuldenkrise sehr differenziert. Interessant hierbei ist immer der Fakt, in welcher Form die Medien die Thematik aufgreifen. Eine Übersicht über Perspektiven aus verschiedenen europäischen Ländern finden Sie hier.

2.) Die mögliche Gefahr, dass ein „Grexit“ auch bei anderen Länder den Ausstieg aus der europäischen Idee forcieren könnte, wird mit Sorge gesehen. Auch wenn dies aus anderen Gründen, als bei Griechenland zur Debatte steht, so ist Großbritannien doch ein Kandidat hierfür. Einen besonderen Blick aus der britischen Perspektive auf Griechenland finden Sie hier.

3.) Durch die vielen möglichen Ausstiegsszenarien verliert sich leicht der Überblick, welche Ursachen für die Krise direkt in Griechenland zu finden sind.

 

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

Von
17.06.2015

17.06.2015: Palliativmedizin

Der Bundestag in Berlin berät heute über die Pläne von Bundesgesundheitsminister Gröhe todkranken Menschen in Deutschland künftig einen Anspruch auf Beratung durch einen Palliativmediziner zu ermöglichen. Mit rund 200 Millionen Euro soll ein schmerzfreier Übergang bis in den Tod begleitet werden.

1.) Ein fundiertes Dossier zur Palliativversorgung in Deutschland finden Sie hier.

2.) Eine Übersicht über die europäischen Standards und Richtlinien über die Palliativversorgung in Europa finden Sie hier.

3.) Die vom Bundesgesundheitsminister geplanten Verbesserungen in der stationären oder auch häuslichen Pflege unter verstärkter Einbindung der Kassen sollen Ängste von den Betroffenen und deren Angehörigen in ihrer letzten Lebensphase nehmen. Gerade in Pflegeheimen ist die Palliativ- und Hospizmedizin noch wenig angekommen. Einen Hintergrund zur Begleitung bis zum letzten Atemzug von unserem Korrespondenten Gerhard Schröder und Sarah Zerback finden Sie hier.

 

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

Von
15.06.2015

15.06.2015: neues Personal für DIE LINKE

Auch, wenn sie sich nicht besonders mögen, hat der Parteivorstand der Linken heute Dietmar Bartsch und Sarah Wagenknecht als Doppelspitze für die Fraktionsführung im Bundestag zur Nachfolge von Gregor Gysi nominiert. Bartsch soll dabei den pragmatischen Reformerflügel vertreten und Wagenknecht die linksradikalen Strömungen.

1.) Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE und sozialpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion bezeichnet diese Nominierung als „Fraktion des Gemeinsamen„.

2.) Ob Bartsch und Wagenknecht den charismatischen Gysi ersetzen können, darf bezweifelt werden. Auch das Prinzip der Doppelspitze ist nicht unumstritten. Ob beide Hand in Hand arbeiten oder es ein Hauen und Stechen um die interne Führungsposition gibt, wird die nahe Zukunft zeigen. Was die Twitter-Follower angeht, ist dieses Rennen mit 1.277:76.600 für Wagenknecht schon gelaufen.

3.) DIE LINKE besteht seit Juni 2007 wo sie aus der westdeutschen WASG und der ostdeutschen Die Linkspartei.PDS fusionierte. Ein eher kritisch gehaltenes Dossier zu ihrer Entstehung und Geschichte aus dem Jahr 2008 finden Sie hier.

 

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

Von
12.06.2015

12.06.2015: Ehe für alle (1)

Gleichgeschlechtliche Partnerschaften sollen mit der Ehe gleichgestellt werden. Dazu hat der Bundesrat  die Bundesregierung in einer Resolution aufgefordert. Ein entsprechender Gesetzentwurf dazu wurde allerdings zunächst in die Ausschüsse verwiesen.

1.) In Deutschland stemmt sich besonders die Union im Bundestag gegen eine umfassende Gleichstellung. Fairerweise muss man hierbei allerdings sagen, dass besonders die CSU für die althergebrachte Form der Ehe „Mann und Frau“ steht. Allerdings sehen sich aufgeschlossene CDUler und die SPD wahrscheinlich mal wieder ihrem Fraktionszwang unterworfen. Der Koalitionsvertrag sehe diese Thema nicht vor, so der SPD-Politiker Johannes Fechner im Deutschlandfunk.

2.) Die Grünen haben bereits einen Gesetzesentwurf eingebracht, der vorsieht, im Bürgerlichen Gesetzbuch festzuschreiben, dass eine Ehe von „zwei Personen verschiedenen oder gleichen Geschlechts auf Lebenszeit“ geschlossen werden kann. Diesen Entwurf finden Sie hier.

3.) Die Debatte kam durch das erfolgreiche Referendum vom Mai 2015 in Irland für die gleichgeschlechtliche Ehe wieder auf die Tagesordnung. Wie in vielen gesellschaftspolitisch relevanten Debatten zeigt sich die EU hier auch wieder nicht mit einem einheitlichen Bild, wie Sie auf dieser interaktiven Weltkarte hier sehen können.

 

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

 

Von
09.06.2015

09.06.2015: Nachklapp: Wahlen in der Türkei

Welche Regierungskonstellation die Wahlen am vergangenen Wochenende in der Türkei hervorbringt, lässt sich noch nicht vorhersagen.

1.) Ein Umbau der Türkei zu einem Präsidialstaat und damit ihr Abdriften in Richtung eines Sultanats mit Recep Tayyip Erdoğan an der Spitze findet vorerst nicht statt. Wie es mit der Türkei und Europa weitergeht, steht auch in den Sternen. Wäre es nach den wahlberechtigten Türken in Deutschland gegangen, hätte die islamisch-konservative AKP 53% der Stimmen erhalten, in Österreich sogar 64%.

2.) Staatspräsident Erdoğan hätte gerne mit einer absoluten Mehrheit die Möglichkeit bekommen, die Verfassung nach seiner Façon zu ändern. Der Vorwurf, Erdoğan habe den Maßstab verloren, kann nicht voll und Ganz von der Hand gewiesen werden.

3.) Als „Königsmörder“ tritt die kurdische HDP auf den Plan, die mit 13% bei nationalen Wahlen ihren größten Erfolg feiert.

Wie es mit der Türkei und im speziellen mit ihrem Verhältnis zu Europa weitergeht, ist im Moment vollkommen offen.

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

Von
08.05.2015 1 Kommentar

08.05.2015: Kriegsende vor 70 Jahren

Der zweite Weltkrieg in Europa endete am 8. Mai 1945 durch die vollständige Kapitulation der deutschen Wehrmacht. Bis dieser Tag in Deutschland als „Tag der Befreiung“ angesehen wurde, dauerte es noch Jahrzehnte.

1.) Der zweite Weltkrieg bedeutete den Tod von 60-70 Millionen Menschen. Europa veränderte dadurch sein Gesicht. Ein gutes Dossier über den zweiten Weltkrieg finden Sie hier.

2.) Das Kriegsende 1945 bedeutet die Befreiung vom Hitler-Faschismus. Halb Europa lag in Trümmern und die Etablierung von Demokratie lag durch das Aufkommen des kalten Krieges und seiner Vorläufer noch in weiter Ferne. Vielen Deutschen war dies zu diesem Zeitpunkt egal. Sie hungerten und wußten nicht, was die Zukunft bringen würde.

3.) Die damalige Reichshauptstadt Berlin lag in Trümmern. Als Berlin in Asche lag können Sie hier nachlesen und -hören.

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen

 

Von