08.02.2016 | 08.01.2016: Flucht aus Darfur

In der westsudanesischen Krisenregion Dafur sind erneut Kämpfe ausgebrochen. Wie die UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR nun mitteilt, sind seit Mitte Januar 38.000 Menschen aus ihrer Heimat geflohen.

1.) Über die aktuelle Entwicklung berichten unter anderem tagesschau.de und The Guardian.

2.) Die Bundeszentrale für politische Bildung erklärt in ihrem Hintergrund zum Darfur-Konflikt:

„Hinter der Autonomieforderung Darfurs steht ein ausgeprägter Zentrum-Peripherie-Konflikt zwischen der Zentralregierung in Khartum und dem politisch wie wirtschaftlich marginalisierten Westen des Landes.“

3.) Das UNHCR im Sudan berichtet auf Twitter regelmäßig über die Lage der Menschen im Land. Die Organisation stellt auch eine Karte mit den Flüchtlingsbewegungen des vergangenen Jahres zur Verfügung.

 

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von Thomas Otto

, 01.10.2015 | Flüchtlingskind muss für Militäreinsatz herhalten

Geburtsort: Mittelmeer. Die kleine Sophia an Bord der "Schleswig-Holstein" Foto: Petersen/Bundeswehr/dpa

Die kleine Sophia hatte einen dramatischen Start ins Leben: Ihre somalische Mutter war von einem Flüchtlingsboot im Mittelmeer gerettet worden. Am 22. August brachte sie Sophia an Bord der deutschen Fregatte „Schleswig-Holstein“ zur Welt. Nun soll eine EU-Militärmission nach dem Mädchen benannt werden. Eine nette PR-Aktion, die zugleich den ganzen Zynismus der Situation im Mittelmeer deutlich macht.

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von Thomas Otto

30.09.2015 | 29.09.2015: Asylrechtsreform

Das Bundeskabinett hat sich auf eine Reform des Asylrechts geeinigt. Damit werden die Regeln für Asylbewerber weiter verschärft. Das geschieht nicht zum ersten Mal. Auch als Anfang der 90er Jahre viele Menschen vom Balkan in Deutschland Schutz suchten, verschärfte die damalige Bundesregierung die Regeln für Asylbewerber.

1.) Folgendes sieht der Plan der Bundesregierung vor: Albanien, das Kosovo und Montenegro sollen zu sicheren Drittstaaten erklärt werden, Asylbewerber sollen bis zum Ende ihres Verfahrens in Erstaufnahmelagern bleiben müssen, Abschiebungen sollen beschleunigt werden. Gleichzeitig will die Bundesregierung den Zugang zu Integrationskursen und zum Arbeitsmarkt erleichtern, wie tagesschau.de zusammenfasst.

2.) Bereits im vergangenen Jahr waren die Asylregeln zum Teil verschärft worden. So wurden Bosnien-Herzegowina, Mazedonien und Serbien in die Liste sicherer Herkunftsländer aufgenommen. Auch der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann hatte dem – trotz starkem, parteiinternen Widerstandes – damals zugestimmt.

3.) Im Zuge der Konflikte auf dem Balkan und der damit gestiegenen Flüchtlingszahl verschärfte die Bundesregierung 1993 mit dem so genannten „Asylkompromiss“ die bis dahin sehr liberalen Asylregeln. So wurde das Prinzip sicherer Herkunftsstaaten eingeführt und Schnellverfahren für Asylbewerber an Flughäfen festgelegt. Eine Zusammenfassung dazu bietet die Bundeszentrale für politische Bildung.

 

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von Thomas Otto

18.09.2015 | Klar schafft der das!

Frank-Jürgen Weise soll künftig in Personalunion die Bundesagentur für Arbeit und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge führen. Beides liegt praktischerweise in Nürnberg. Wir meinen: Das reicht noch nicht! Und hätten da ein paar Ideen: Mehr

von Johannes Kulms

, , 10.09.2015 | Junckers Flüchtlings-Schlüssel im Detail

Flüchtlingsboot im Mittelmeer © all rights reserved by Frontex press

Insgesamt 160.000 Flüchtlinge will EU-Kommissionspräsident Juncker aus Italien, Griechenland und Ungarn auf andere EU-Länder verteilen. Diese feste Quote soll auch in Zukunft zum Einsatz kommen, wenn es wieder dazu kommt, dass einzelne Länder mit der Zahl ankommender Flüchtlinge überfordert sind. Hier die Zahlen im Detail:

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von Thomas Otto