Insgesamt 160.000 Flüchtlinge will EU-Kommissionspräsident Juncker aus Italien, Griechenland und Ungarn auf andere EU-Länder verteilen. Diese feste Quote soll auch in Zukunft zum Einsatz kommen, wenn es wieder dazu kommt, dass einzelne Länder mit der Zahl ankommender Flüchtlinge überfordert sind. Hier die Zahlen im Detail:
Im Mai hatte Jean-Claude Juncker schon einmal versucht, die Mitgliedsstaaten davon zu überzeugen, 40.000 Flüchtlinge aus Italien und Griechenland aufzunehmen. Das scheiterte zwar, aber zumindest auf die freiwillige Aufnahme von 32.000 Menschen konnten sich die Staaten einigen. Nun sollen also 120.000 Menschen aus Italien, Griechenland und Ungarn umverteilt werden. Und auch der erste Verteilungs-Plan steht noch zur Debatte. Hier eine Übersicht, welches Land davon wie viele Flüchtlinge aufnehmen soll:
Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU
Übersicht der wichtigsten Daten zur Flüchtlingsverteilung
Alle Daten zur Flüchtlingsverteilung, einschließlich der Informationen wie viele Menschen aus welchen Ländern in welche Länder umgesiedelt werden sollen, können Sie hier herunterladen (aus technischen Gründen nur als *.pdf möglich).
Die Länder, die die zu verteilenden Flüchtlinge zur Zeit beherbergen, sollen bei der Verteilung ausgenommen werden. So sollen aus Italien insgesamt 40.000, aus Griechenland 66.400 und aus Ungarn 54.000 Menschen umverteilt werden. Da Ungarn im Vorschlag vom Mai noch nicht enthalten war, kommt es bei der Gesamtrechnung zum Kuriosum, dass das Land gleichzeitig 827 Menschen aus Italien und Griechenland aufnehmen müsste (was politisch kaum durchsetzbar ist).
Außerdem bleiben Irland, das Vereinigte Königreich und Dänemark bei der Verteilung außen vor. Sonderklauseln in den EU-Verträgen lassen es lediglich zu, dass sich diese Länder freiwillig an der so genannten „Relocation“ beteiligen.
Gemessen an der Einwohnerzahl der einzelnen EU-Länder ergibt sich folgende Aufteilung der Geflohenen pro 1.000 Einwohner:
Zu verteilende Flüchtlinge pro 1.000 Einwohner
Diese Verteilung auf die einzelnen Mitgliedsstaaten geschieht dabei nach folgenden Kriterien:
a) the size of the population (40 % weighting)
b) the total of the GDP (40 % weighting)
c) the average number of asylum applications per one million inhabitants over the period 2010-20149(10 % weighting, with a 30% cap of the population and GDP effect on the key, to avoid disproportionate effectsof that criterion on the overall distribution)
d) the unemployment rate (10 % weighting, with a 30% cap of the population and GDP effect on the key, to avoid disproportionate effects of that criterion on the overall distribution)
Betrachtet man die ersten beiden Variablen, wird auch klar, wie sich der Verteilungsschlüssel ergibt.
BiP pro Einwohner
Das Bruttoinlandsprodukt der jungen Mitgliedsstaaten liegt deutlich unter dem der anderen. Besonders Bulgarien und Rumänien müssen deshalb wenige Flüchtlinge aufnehmen. Nach Luxemburg, das ein fast doppelt so hohes BiP pro Kopf hat, wie das auf Platz 2 liegende Dänemark, sollen deshalb auf die Einwohner gerechnet die meisten Menschen gehen.
Arbeitslosigkeit und die Zahl bisher aufgenommener Flüchtlinge spielen eine deutlich kleinere Rolle als Einwohnerzahl und Bruttoinlandsprodukt. Die große Zahl der Flüchtlinge, die Deutschland in diesem Jahr schon aufgenommen hat, wird nur am Rande einbezogen. Mit dem vergleichsweise hohen BiP und mit der großen Bevölkerung lässt sich so erklären, warum Deutschland die größte Gruppe an Menschen aufnehmen soll (40.200).
Asylbewerber Januar-Juni 2015
Dass Flüchtlinge nach diesem Plan tatsächlich umverteilt werden, steht noch keineswegs fest. Besonders Polen, Tschechien und die Slowakei tun sich noch schwer damit, festen Quoten zuzustimmen und setzen lieber auf eine freiwillige Aufnahme.
