Beiträge aus der Kategorie: Europaparlament

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Kommentar: CETA-Scheitern – Der Fehler liegt viel tiefer

Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten zeigen sich, je nach Sichtweise, als unfähig, handlungsunfähig oder verhandlungsunfähig. Doch das Problem ist nicht primär das CETA-Abkommen. Und wer sich nun über den Widerstand der Wallonen freut, der hat etwas grundlegend missverstanden. Eine Erwiderung auf Thomas Otto.  Mehr

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, , , , , , , 01.07.2016

Feuerzangenbowle in Brüssel: it’s the people, stupid!

Als Angela Merkel am ersten Abend des EU Gipfels vor die Presse trat, hatte das Brüsseler Krisentreffen seinen Feuerzangenbowlen-Moment. Die Bundeskanzlerin gab den Gymnasialprofessor Bömmel aus dem legendären Heinz-Rühmann-Film („Jetzt stelln wir uns mal janz dumm“), der seinen Primanern erklärt, wie eine Dampfmaschine funktioniert. „Die Union – wer ist die Union überhaupt?“, begann Merkel ihren Exkurs über die Mechanik des BREXIT, der in dieser Woche in Brüssel seinen Lauf nahm. Mehr

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Hans-Olaf Henkels Weihnachts-CD. Foto: Thomas Otto
, 24.12.2015 7 Kommentare

Weihnachten mit Hans-Olaf Henkel

Weihnachten ist die Zeit der Besinnlichkeit und des Miteinanders – auch über Parteigrenzen hinweg. Das hat sich auch Hans-Olaf Henkel gedacht und seinen Abgeordneten-Kollegen ein Geschenk gemacht, mit dem in den Büros im EU-Parlament richtige Weihnachtsstimmung aufkommt. Allerdings können sich nicht alle Abgeordneten darüber freuen.

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Viele Abgeordnete werden mit Anfragen nach Gesprächsterminen bombardiert. Foto: Thomas Otto
, 04.12.2015

Lobby-Transparenz per Plugin

Abgeordnete treffen sich regelmäßig mit Lobbyisten und lassen sich über deren Positionen informieren. Was prinzipiell völlig legitim und teilweise auch notwendig ist, findet aber unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. All diese Treffen zu veröffentlichen, würde auch unnötig viel neue Bürokratie mit sich bringen, fürchten Kritiker. Diese Ausrede gilt nun nicht mehr, denn einige Abgeordnete haben nun eine Software vorgestellt, mit der sämtliche Lobbyisten-Meetings automatisch publiziert werden können.

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