08.02.2016 | 08.01.2016: Flucht aus Darfur

In der westsudanesischen Krisenregion Dafur sind erneut Kämpfe ausgebrochen. Wie die UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR nun mitteilt, sind seit Mitte Januar 38.000 Menschen aus ihrer Heimat geflohen.

1.) Über die aktuelle Entwicklung berichten unter anderem tagesschau.de und The Guardian.

2.) Die Bundeszentrale für politische Bildung erklärt in ihrem Hintergrund zum Darfur-Konflikt:

„Hinter der Autonomieforderung Darfurs steht ein ausgeprägter Zentrum-Peripherie-Konflikt zwischen der Zentralregierung in Khartum und dem politisch wie wirtschaftlich marginalisierten Westen des Landes.“

3.) Das UNHCR im Sudan berichtet auf Twitter regelmäßig über die Lage der Menschen im Land. Die Organisation stellt auch eine Karte mit den Flüchtlingsbewegungen des vergangenen Jahres zur Verfügung.

 

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von Thomas Otto

27.11.2015 | 27.11.2015: Bundeswehr im Einsatz

Schon länger war darüber spekuliert worden, zum Ende dieser Woche wird es konkret: Deutschland greift direkt militärisch ein in den Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat. Vier bis sechs Aufklärungsjets vom Typ Tornado will die Bundeswehr dafür zur Verfügung stellen.

Zudem will Berlin Frankreich nach den Terroranschlägen von Paris auch zur See beistehen: Der französische Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ soll Schutz erhalten durch eine deutsche Fregatte. Das entsprechende Statement von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier finden Sie hier.

1.) Es geht um mehr als nur um schnelle Solidarität mit Paris schreibt Militärexperte Thomas Wiegold. Denn die Bundeswehr wolle sich dem militärischen Kommando der USA unterstellen.

2.) Wo ist die Bundeswehr im Einsatz? Das Verteidigungsministerium gibt eine Übersicht.

3.) Ihm mache der Bundeswehreinsatz Angst, erklärt der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Die Linke, Jan van Aken, im Interview mit dem DLF.

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von Johannes Kulms

24.11.2015 | 24.11.2015: Türkei und Russland

Die Türkische Armee soll im türkisch-syrischen Grenzgebiet einen russischen Militärjet abgeschossen haben. Die Angaben darüber, ob sich das Flugzeug dabei über syrischem oder türkischem Territorium befunden hat, widersprechen sich. Die Türkei spricht von einer Verletzung ihres Luftraumes. Russland hat derweil seine Bürger vor Reisen in die Türkei gewarnt.

1.) Dabei sah das Verhältnis zwischen Russland und der Türkei vor Kurzem noch so gut aus. Die taz sprach sogar von einer neuen geopolitischen Achse.

2.) In der Debatte wird immer wieder der Vergleich gezogen zum Abschuss des Korean-Airlines-Fluges 007 über russischem Gebiet im Jahr 1983.

3.) Wer kämpft gegen wen in Syrien? Und wo stehen dabei Russland und die Türkei? Eine ausführliche Übersicht zum Syrienkrieg gibt es von Krautreporter Rico Grimm.

 

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von Thomas Otto

01.10.2015 | 01.10.2015: 1 Jahr Stoltenberg

Nun ein Jahr im Amt: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg © Nato 2015

Ob der Mann sich sein erstes Jahr an der Spitze der NATO so vorgestellt hat? 365 Tage ist Jens Stoltenberg nun Generalsekretär des Verteidigungsbündnisses. Mit dem Krieg in Syrien und dem Konflikt in der Ukraine hat der Norweger viel zu tun. Und dann ist da auch noch Afghanistan…

1.) Russland – ein Partner oder Feind? Diese Frage stellt sich für Stoltenberg praktisch täglich mit Blick auf die Ukraine, aber auch Syrien. Erst am Mittwoch hatte Stoltenberg die russische Unterstützung des syrischen Machthabers Assads als „nicht konstruktiv“ kritisiert.

2.) Stoltenberg sei im sicherheitspolitischen Jargon weder als „Taube“ noch als „Falke“ zu bezeichnen, sagt Kai Küstner.

3.) Nach dem von der Türkei einberufenen NATO-Sondertreffen musste sich auch Stoltenberg Kritik gefallen lassen. Zwar hatte er zuvor Ankara zu einem friedlichen Vorgehen aufgerufen und vor einer Eskalation im Konflikt mit der PKK gewarnt. In der anschließend Pressemitteilung fehlten diese Warnungen dann aber.

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von Johannes Kulms

01.10.2015 | 30.09.2015: Afghanistan

Afghanistan ist angesichts des Krieges in Syrien und des Ukraine-Konflikts in diesem Jahr vom politischen und medialen Schirm fast verschwunden. Nun erscheint das Land plötzlich wieder als ein drängendes Thema in Berlin und Brüssel.

1.) Seit drei Tagen gibt es in der Stadt Kundus schwere Kämpfe zwischen der afghanischen Armee und den Taliban. Kundus ist die erste afghanische Stadt, die die Taliban seit ihrem Fall 2001 erobert haben. Und: Die Provinzhauptstadt ist bis vor kurzem Stützpunkt der Bundeswehr gewesen.

2.) Nach dem Fall von Kundus wird in Berlin über eine Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes diskutiert. Ein stärkeres militärisches Engagement der internationalen Gemeinschaft sei wohl unausweichlich, meint Adrienne Woltersdorf von der Friedrich Ebert Stiftung. Die Partei Die Linke lehnt genau dies ab.

3.) Wo ist die Bundeswehr derzeit im Ausland aktiv? Eine Übersicht finden Sie auf der Seite des Verteidigungsministeriums.

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von Johannes Kulms