Einigkeit ist in der EU gerade in vielen Bereichen ein scheues Reh. Viel zu oft blockieren nationale Interessen gemeinsame Lösungen. Besonders die Flüchtlingskrise hat das unter Beweis gestellt. Wenigstens bei der solidarischen Verteilung der Flüchtlinge aus Italien und Griechenland zeigt sich nun ungewohnte Einigkeit: Statt zu handeln wird das Problem einfach ausgesessen – gemeinsam.
Von Thomas Otto
Der Aufruhr im politischen Berlin ist groß. Auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke antwortete die Bundesregierung – und das, wie die Opposition nun meint, erfrischend ehrlich. Doch Verstimmungen existieren nun nicht nur mit der Türkei, auch innerhalb der Bundesregierung hängt der Haussegen schief. Doch war es wirklich nur ein Fehler eines Sachbearbeiters? Mehr
Von Falk Steiner
Ein Kommentar
Schon am vergangenen Donnerstag hat Norbert Lammert als Parlamentspräsident zu Beginn der Debatte über die Armenien-Resolution auf die Drohungen gegen Parlamentarier hingewiesen und sie als nicht akzeptabel verurteilt. Wer glaubte, die Aufregung in der Türkei werde sich nach der Abstimmung schnell legen, der sieht sich getäuscht. Mehr
Von Gastautor
Eine Regierung und ihr Minister kündigen eine Debatte an, und alle berichten darüber. Am Ende stellt sich heraus: Die Debatte gab es gar nicht. Ist die Presse beim Innenminister-Rat einer Ente aufgesessen? Oder ist hinter den Kulissen so einiges schief gegangen?
Von Thomas Otto
Ein Kommentar
Die Entscheidung der Bundesregierung hätte nicht anders ausfallen dürfen, denn die Rechtslage ist eindeutig. Zwar kann man über die Frage, ob Jan Böhmermann sich wegen Beleidigung strafbar gemacht hat, trefflich streiten. Mehr
Von Stephan Detjen
Die gegenwärtige Diskussion über den Umgang des türkischen Staatspräsidenten mit den Medien verengt den Blick. Bei einigen, die das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei jetzt als Pakt mit dem Teufel geißeln, ist das möglicherweise sogar beabsichtigt. Wer sich gegenüber Erdogan als Verteidiger der Pressefreiheit geriert, darf jedenfalls nicht im gleichen Atemzug den ungarischen Ministerpräsidenten Orban zur Leitfigur einer vermeintlich besseren Flüchtlingspolitik stilisieren. Mehr
Von Stephan Detjen