29.01.2016 | 28.01.2016: Schön TTIP schmökern

Wird TTIP den Handel zwischen EU und USA ankurbeln? Hafen Rotterdam ©European Union 2011 EP/PE

Es soll ein Schritt zu mehr Transparenz sein: Am Donnerstag hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel Medienvertretern einen besonderen Raum in seinem Haus vorgestellt: Einen Leseraum, in dem Abgeordnete und Mitglieder von Bundesregierung und Bundesrat einen Teil der Dokumente aus den Verhandlungen zum umstrittenenen Freihandelsabkommen TTIP beäugen dürfen.

1.) Wir haben festgestellt: Der Raum ist ziemlich unspektakulär. Und von echter Transaprenz kann auch keine Rede sein.

2.) In Brüssel gibt es schon länger einen TTIP-Leseraum. Wie es sich darin anfühlt und was das ganze bringt, beschreibt der französische sozialistische Europa-Abgeordnete Emmanuel Maurel auf seiner Homepage.

3.) Auch unsere österreichischen Nachbarn können in Zukunft in einem Leseraum im Wiener Wirtschaftsministerium ein bisschen die Nase in die TTIP-Unterlagen stecken. Und danach rümpfen oder jubeln. Wir wissen ja auch nicht so genau, was sie da in die Hände kriegen…

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von Johannes Kulms

27.01.2016 | 27.01.2016: Zika-Virus

Seit Tagen berichten die Medien verstärkt über das Zika-Virus, das seit mehreren Monaten vor allem in Südamerika Erkrankungen auslöst. Doch auch in Europa gibt es Menschen, die mit dem durch Stechmücken übertragenen Virus infiziert sind.

1.) Unter anderem aus Dänemark und der Schweiz werden Fälle gemeldet, in denen Menschen nach ihren Reisen nach Mittel- und Südamerika mit dem Virus zurückgekehrt sind.

2.) Normalerweise ist das Zika-Virus nicht tödlich. Doch Gefahr droht bei Schwangerschaften, weil das Virus auf das ungeborene Kind übertragen werden kann. Informationen zum Zika-Virus finden Sie auf der Seite des Robert-Koch-Instituts.

3.) In Kolumbien ist wegen des Zika-Virus Gesundheitsalarm ausgelöst worden. Fast 14.000 Fälle sind in dem Land mittlerweile gezählt worden, berichtet das kolumbianische Radio. Auch aus Brasilien werden mehr als 4.000 Fälle gemeldet.

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von Johannes Kulms

26.01.2016 | 26.01.2016: Minderjährige bei der Bundeswehr

Minderjährige Rekruten bei der Bundeswehr? Das klingt erstmal sehr irritierend. Genau mit diesem Thema befasst sich heute die Kinderkommission des Deutschen Bundestags.

1.) Im Jahre 2012 hat die Bundeswehr rund 1.200 freiwillig Wehrdienstleistende und Zeitsoldaten unter 18 Jahren eingestellt. Wenn Minderjährige den Umgang mit Waffen lernten, verstoße dies gegen die Kinderrechtskonvention, hat die Partei Die Linke bereits 2014 kritisiert.

2.) Bist du unter 18 und möchtest du Wehrdienst leisten, brauchst du eine Unterschrift deiner Erziehungsberechtigten, geht aus dem Erläuterungsblatt der Bundeswehr hervor.

3.)  Die Komission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder, kurz Kinderkommission, vertritt die Interessen von Kindern und Jugendlichen. Vorsitzender ist derzeit Norbert Müller, Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke. Das Thema Militär und Jugendliche ist eines von drei Schwerpunkten, das sich Müller für seinen Vorsitz gesetzt hat.

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von Johannes Kulms

18.01.2016 | 18.01.2016: Sport und Betrug

Überall wird getrickst – auch im Sport. Zack – Hackentrick! Zack – Körpertäuschung.

Doch nicht nur körperliche Tricks werden praktiziert – es geht auch anders.

1.) Wie die BBC berichtet soll es im Profi-Tennis Spielabsprachen gegeben haben. An den Manipulationen seien Spieler beteiligt, die zur Elite des Ball-über-Netz-Spiesl gehören. Neben der BBC hat auch das US-Medium Buzzfeed über das Thema berichtet.

2.) Erst vergangene Woche hat die Welt-Doping-Agentur dem Leichtathletik-Weltverbands schwere Korruptionsvorwürfe gemacht. Das Thema war auch Gegenstand des jüngsten DLF-Sportgesprächs.

3.) Und noch was zum Thema Sport und tricksen: Der wegen Steuerhinterziehung hinter Gittern sitzende Uli Hoeneß ist bald wieder auf freiem Fuß. Am 29. Februar soll es für den früheren Präsident des FC Bayern soweit sein.

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von Johannes Kulms

14.01.2016 | 14.01.2016: Deutschlands OSZE-Vorsitz

57 Länder sind Mitglied in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, kurz OSZE (bzw. auf English OSCE). Das besondere: In der OSZE haben sich sowohl viele westliche Staaten (u.a. auch USA und Kanada) wie auch Länder aus der früheren Sowjetunion zusammengefunden (z.B. Russland). Auch wenn die OSZE womöglich weniger wahrgenommen wird als die UNO, die EU oder die NATO: Durch ihre Zusammensetzung ist sie ein wichtiges Gesprächsforum zu Konflikten.

Im Jahr 2016 hat Deutschland den OSZE-Vorsitz übernommen.

1.) Außenminister Frank-Walter Steinmeier will den Vorsitz unter anderem dazu nutzen, die Situation in der Ukraine zu stabilisieren aber auch andere Konflikte in der OSZE-Region angehen.

2.) Die Gründung der OSZE erfolgte mitten im Kalten Krieg: 1975 in Helsinki bei der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE).

3.) Eine weitere Institution, in dem sich viele westeuropäische aber auch ehemalige UdSSR-Staaten zusammengeschlossen haben, ist der Europarat in Straßburg. Diese Organisation konzentriert sich vor allem auf die Förderung der Demokratie, der Menschenrechte und des Rechtsstaats.

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von Johannes Kulms