In dieser Woche hat die 10. TTIP-Verhandlungsrunde stattgefunden. Die Verhandlungsteams aus den USA und der EU trafen sich in Brüssel und diskutierten vor allem über den Bereich der Dienstleistungen. Aber auch viele andere Themenbereiche, wie Pharmazeutika, Zollverfahren oder Energie und Rohstoffe wurden erörtert. Die Frage nach einem Investitionsschutzverfahren liegt aber weiterhin auf Eis.
1.) Der EU-Verhandlungsführer Ignacio Garcia Bercero fasst in diesem Papier die Ergebnisse der 10. Verhandlungsrunde zusammen.
2.) Der Plan, die TTIP-Verhandlungen noch in diesem Jahr abzuschließen, scheint endgültig vom Tisch zu sein. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström erklärte im Interview mit dem Handelsblatt, dass man nun anstrebe, bis Mitte 2016 zu einem Ergebnis zu kommen. 2018 könnte dann im EU-Parlament über TTIP abgestimmt werden.
3.) Die USA versuchten, die Europäer in Sachen TTIP zu spalten und so ihre eigene Verhandlungsposition zu stärken, meint Justus von Daniels von correctiv.org. Dafür wertete das gemeinnützige Recherchebüro zahlreiche geheime Verhandlungsdokumente aus, die correctiv zugespielt wurden und nun öffentlich einsehbar sind.
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