Beiträge mit dem Schlagwort: Hashim Thaçi

04.08.2015

04.08.2015: Sondertribunal im Kosovo

Das Kosovo hat einen wichtigen Schritt im Prozess der Annäherung an die EU genommen: Das Parlament in Priština hat für die Einrichtung eines Sondertribunals gestimmt. Damit sollen Kriegsverbrechen aufgeklärt und bestraft werden, die Kosovaren der Untergrundarmee UÇK während des Krieges Ende der 90er Jahre an Serben begangen haben. Die Einrichtung des Tribunals gilt als wichtiger Schritt im Annäherungsprozess mit Serbien.

1.) Welche Verbrechen vor das Tribunal gebracht werden sollen, fasst tagesschau.de zusammen. Im Kosovo sind aber nicht alle mit dem neuen Gericht einverstanden. Standard.at berichtet von Flaschenwürfen gegen den Außenminister und ehemaligen Premier Hashim Thaçi.

2.) Vor einem Jahr veröffentlichte der US-Sonderermittler Clint Williamson seinen Bericht zu den Kriegsverbrechen im Kosovo. Die EU hatte ihn mit den Nachforschungen beauftragt. Seine Ergebnisse sollen in die Verhandlungen vor dem neuen Sondertribunal einfließen.

3.) Trotz der stetigen Bemühungen des Kosovos um internationale Anerkennung und die Mitgliedschaft in der EU gibt es im Land noch viele Probleme. Besonders junge Menschen sehen keine Perspektive und verlassen das Kosovo – unter anderem in der Hoffnung auf Asyl in der EU. Ralf Borchard berichtet in seiner eindrücklichen Reportage über die Menschen, die das Land verlassen wollen.

 

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

Von
04.03.2015

04.03.2015: Kosovo

Gleich zweimal in dieser Woche besuchen wichtige Politiker aus dem Kosovo Berlin. Am Montag begrüßte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) seinen Amtskollegen Hashim Thaçi. Ein wichtiges Thema des Treffens war die in den letzten Monaten deutlich gestiegene Zahlen an Asylanträgen von Kosovaren in Deutschland. Nur ein Bruchteil der Anträge wird von deutscher Seite positiv entschieden. Steinmeier sprach von einem „Aderlass“ und sagte, dass es unverantwortlich sei, wenn bei Menschen „unerfüllbare Hoffnungen“ geweckt würden.
Heute erwartet Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wiederum sein kosovarisches Pendant, Skender Hyseni. Auch bei diesem Termin dürfte der Zuzug der Kosovaren nach Deutschland eine Rolle spielen.

1.) In den letzten zwei Wochen wurde berichtet, dass die Zahl der Asylanträge aus dem Kosovo in Deutschland sinkt, zuletzt zum Beispiel hier.

2.) Der Nichtregierungsorganisation Pro Asyl kommt die aktuelle Debatte bekannt vor. Die NGO glaubt nicht, dass schneller Verfahren und die Einstufung des Kosovo aus „sicheres Herkunftsland“ den Exodous aus dem Staat werden stoppen können.

3.) „Das Kosovo ist sicher (…) Aber die Kosovaren sollten auch die Möglichkeit haben, legal in die EU zu reisen. Unsere jungen Leute sind frustriert.“ Der kosovarische Außenminister Hashim Thaçi im Interview mit der FAZ über den Wegzug junger Menschen aus dem Kosovo.

 

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

Von