Beiträge mit dem Schlagwort: Außenpolitik

Mehr als ein Jahr ist vergangen, seitdem Bundeskanzlerin Angela Merkel eine wohl auch für sie unvergessliche Reise nach Brasilien unternahm – und den WM-Titelgewinn der deutschen Fußballnationalmannschaft mitbejubelte. An diesem Mittwoch geht es für Merkel wieder nach Brasilien.

1.) In Brasilia wird Merkel zusammen mit der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff die ersten deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen leiten.

2.) Brasilien hat in den letzten Jahren politisch und wirtschaftlich deutlich an Gewicht gewonnen. Für Deutschland ist das Land der wichtigste Handelspartner in Südamerika. Derweil ist die innenpolitische Lage in Brasilien zuletzt deutlich angespannter gewesen – Präsidentin Rousseff steht in der Kritik.

3.) Deutschland organisiert mit einer Reihe von Ländern Regierungskonsultationen, z.B. mit Israel oder Indien. Besonders eng ist die Zusammenarbeit mit Paris, aus der inzwischen der Deutsch-französische Ministerrat hervorgegangen ist.

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

Noch nicht einmal zwei Monate waren seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs vergangen, da trafen sich in San Francisco Vertreter von 50 Staaten, um einen Text zu verabschieden: Die Charta der Vereinten Nationen, UNO. Der 26. Juni 1945 gilt daher als Gründungsdatum der UNO. Heute feiern die Vereinten Nationen ihren 70. Geburtstag. Die Staatengemeinschaft ist der weltumspannende Versuch, Konflikte friedlich zu lösen.

1.) Die UNO ist eine große und weitverzweigte Einrichtung. Was sind ihre Aufgaben und wie arbeitet die UNO? Antworten der finden Sie zum Beispiel hier. Wegen ihrer Größe und dem besonderen Status des Völkerrechts wird immer darüber diskutiert, wie viel die UN in der Praxis bewirken kann. Die österreichische Zeitung Der Standard spricht von einem „unvollendeten Werk“.

2.) „Kein Staat soll sich in die Verfassung und Regierung eines anderen Staates gewalttätig einmischen.“ – so lautet der 5. Präliminarartikel in Immanuel Kants Werk „Zum ewigen Frieden“. Der Text stammt zwar von 1795 – lieferte aber auch eine Grundlage für den späteren Völkerbund und die UNO. So heißt es beispielsweise in Artikel 2.4. des 1. Kapitel der 1945 beschlossenen UN-Charta: „Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“ 

3.) Die Blauhelme sind die vielleicht bekanntesten Repräsentanten der Vereinten Nationen. Dabei handelt es sich um Friedenstruppen die in Krisengebiete entsandt werden. Seit 1948 hat die UN 71 Peacekeeping-Missionen durchgeführt. Aktuell laufen 16 solcher Einsätze in Afrika, Europa, Asien und Mittelamerika. Eine Übersicht der Missionen finden Sie hier. 

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

Wer schon mal durch die Lübecker Altstadt gestapft ist, fühlt sich bei den vielen beeindruckenden Bauwerken schnell in eine andere Zeit versetzt. Vor der dem Portal der mächtigen Marienkirche bleibt man stehen, blinzelt und lässt den Blick die beiden Türme hoch wandern und eine Frage schießt einem durch den Kopf: Kippen die? Nur ein paar Schritte weiter heißt es dann wieder Köpfe einziehen, um die vielen fantastischen schmalen und dunklen Gänge und Höfe zu erkunden.

Doch diese Woche tritt die Lübecker Baupracht sprichwörtlich in den Hintergrund – und bleibt für Touristen weitestgehend unerkundbar. Am Dienstagnachmittag hat in der Stadt das G7-Treffen begonnen, bei denen sich die Außenminister der sieben wichtigsten Industrienationen treffen. Zahlreiche Sehenswürdigkeiten sind abgesperrt.

1.) Zeit für Sightseeing gibt es für Bundesaußenminister Steinmeier und seine Amtskollegen nur begrenzt. Bei dem Treffen in Lübeck stehen dem Ukraine-Konflikt und dem Atomstreit mit Iran auch der Kampf gegen den Islamischen Staat auf der Agenda.

2.) Über 600 Journalisten aus der ganzen Welt haben sich für die Veranstaltung in Lübeck akkreditieren lassen. Zum Verlauf des Treffens gibt berichtet der NDR in einem Liveblog. 

3.)  „Das ist unsere Stadt – nicht eure Kulisse“, sagen Gegner des G7-Treffens. Bisher sind die Proteste ruhig geblieben. Am Nachmittag hat in der Altstadt eine Demo gegen das Treffen begonnen. Das Bündnis „Stop G7 Lübeck“ berichtet bei Twitter über den Protest.

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.