02.02.2015: 8. TTIP-Verhandlungsrunde
In Brüssel hat heute die achte Verhandlungsrunde um das Freihandelsabkommen TTIP begonnen. Die Verhandlungsteams von EU und USA wollen sich bis Freitag unter anderem in den Bereichen Autobranche, Energiemarkt, Kosmetik- und Pharmaunternehmen einigen. Explizit ausgenommen von den Verhandlungen sind in dieser Woche die umstrittenen ISDS-Schiedsverfahren.
1.) Diese Schiedsgerichte hätten im Grunde nichts mit Freihandel zu tun, findet FAZ-Redakteur Rainer Hank. „Es wäre jedenfalls zu schade, dass die gute Sache des Freihandels am Ende am Streit über die Schiedsgerichte scheitert“.
2.) „Es werden auch garantiert Jobs verschwinden“ analysiert der Wirtschaftshistoriker Peer Fries. Eine generelle Aussage, dass Freihandelsabkommen mehr Jobs schaffen – wie die TTIP-Befürworter argumentieren – lehnt Fries im Gespräch bei Deutschlandradio Kultur ab.
3.) Neuer Widerstand gegen TTIP kündigt sich aus Griechenland an. Die neue Regierung in Athen unter Führung des Linksbündnisses Syriza wolle TTIP nicht zustimmen, wenn es zur Abstimmung im Europäischen Rat komme. Das schreibt das Europa-Nachrichtenportal Euractiv.
3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.
Von Thomas Otto