Beiträge mit dem Schlagwort: Richter

22.10.2015

22.10.2015: Bitcoin

Die digitale, dezentrale Währung Bitcoin hat in den vergangenen Jahren viele juristische Fragen aufgeworfen. Der EuGH hat nun eine weitere davon beantwortet: Beim Kauf von Bitcoin (z.B. für Euro) muss keine Mehrwertsteuer bezahlt werden. Damit erkennen die Richter Bitcoin gleichzeitig als Währung an.

1.) Das IT-Portal golem.de erklärt das Urteil des Europäischen Gerichtshofes, schränkt aber ein: Spekulationsgewinne mit Bitcoin müssen weiterhin versteuert werden.

2.) Wie Bitcoin funktioniert und welche Möglichkeiten die dahinter liegende Technik noch bietet, erklärt Spektrum der Wissenschaft.

3.) Der Fachjournalist Friedemann Brenneis berichtet auf seinem Blog „The Coinspondent“ regelmäßig über die Entwicklungen in der Bitcoin-Szene.

 

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13.03.2015 1 Kommentar

13.03.2015: Kopftuch-Streit

Ein generelles Kopftuch-Verbot für Lehrerinnen ist nicht mit der im Grundgesetz festgeschriebenen Religionsfreiheit vereinbar. Zu diesem Urteil ist das Bundesverfassungsgericht gekommen. Auch die Privilegierung christlicher und abendländischer Symbole im Unterricht halten die Richter für nicht verfassungskonform. Geklagt hatten zwei muslimische Lehrerinnen aus NRW. Das dortige Schulgesetz muss nun überarbeitet werden.

1.) Die Bundeszentrale für politische Bildung hat sich ausführlich mit der seit Jahren anhaltenden Debatte befasst und erläutert u.a. politische, juristische und feministische Aspekte.

2.) Eine Erläuterung, was es mit dem Kopftuch-Gebot auf sich hat und wie dieses mit dem Koran begründet wird, findet sich auf den Seiten der Deutschen Islamkonferenz. Dort heißt es abschließend:

„Überblickt man nochmals die drei besprochenen Korantexte, die hauptsächlich zur Begründung des Kopftuchgebots für die Frau herangezogen werden, so ergibt sich, dass keiner von ihnen die Kopfverschleierung explizit vorschreibt.“

3.) Eine lesenswerte Debatte zum Thema haben die Journalisten Alan Posener und Alexander Görlach unter der Überschrift „Kopftuch vs. Kruzifix“ schon 2009 im Magazin „The European“ geführt.

 

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