Beiträge mit dem Schlagwort: Völkermord

26.06.2015

26.06.2015: 70 Jahre UN

Noch nicht einmal zwei Monate waren seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs vergangen, da trafen sich in San Francisco Vertreter von 50 Staaten, um einen Text zu verabschieden: Die Charta der Vereinten Nationen, UNO. Der 26. Juni 1945 gilt daher als Gründungsdatum der UNO. Heute feiern die Vereinten Nationen ihren 70. Geburtstag. Die Staatengemeinschaft ist der weltumspannende Versuch, Konflikte friedlich zu lösen.

1.) Die UNO ist eine große und weitverzweigte Einrichtung. Was sind ihre Aufgaben und wie arbeitet die UNO? Antworten der finden Sie zum Beispiel hier. Wegen ihrer Größe und dem besonderen Status des Völkerrechts wird immer darüber diskutiert, wie viel die UN in der Praxis bewirken kann. Die österreichische Zeitung Der Standard spricht von einem „unvollendeten Werk“.

2.) „Kein Staat soll sich in die Verfassung und Regierung eines anderen Staates gewalttätig einmischen.“ – so lautet der 5. Präliminarartikel in Immanuel Kants Werk „Zum ewigen Frieden“. Der Text stammt zwar von 1795 – lieferte aber auch eine Grundlage für den späteren Völkerbund und die UNO. So heißt es beispielsweise in Artikel 2.4. des 1. Kapitel der 1945 beschlossenen UN-Charta: „Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“ 

3.) Die Blauhelme sind die vielleicht bekanntesten Repräsentanten der Vereinten Nationen. Dabei handelt es sich um Friedenstruppen die in Krisengebiete entsandt werden. Seit 1948 hat die UN 71 Peacekeeping-Missionen durchgeführt. Aktuell laufen 16 solcher Einsätze in Afrika, Europa, Asien und Mittelamerika. Eine Übersicht der Missionen finden Sie hier. 

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23.04.2015

22.04.2015: Armenien

Am Donnerstagabend findet im Berliner Dom ein Gedenkgottesdienst für die Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren im Osmanischen Reich statt. Mit Spannung erwartet wird die Rede von Bundespräsident Joachim Gauck, der ebenfalls an dem Gedenkgottesdienst teilnimmt. Erwartet wird, dass Gauck von einem Völkermord an den Armeniern sprechen wird.

Die Bewertung der Verfolgung und Ermordung der Armenier hat in den letzten Tagen für mächtig Wirbel im politischen Berlin gesorgt. Schließlich wehrt sich die türkische Regierung aufs Schärfste gegen die Verwendung des Begriffs Völkermord bzw. Genozid. Dennoch:  Wenn am Freitag die Armenier weltweit der Opfer gedenken, wird der Bundestag einen Entschließungsantrag verabschieden und dabei von einem Völkermord sprechen.

Auch schon andere Parlamente haben den Begriff verwendet – mit unterschiedlichen Folgen:

1.) Erst am Mittwoch hatte das österreichische Parlament in einer gemeinsamen Erklärung von einem Völkermord gesprochen. Die Türkei hat daraufhin ihren Botschafter in Wien für Beratungen zurück nach Ankara beordert. 

2.) Harsch reagiert hat die Türkei auch auf eine Abstimmung im schwedischen Parlament. Der Riksdag hatte vor fünf Jahren mit der Mehrheit von einer Stimme eine Resolution verabschiedet, die ebenfalls von einem Völkermord spricht.

3.) Auch in Frankreich hat die Nationalversammlung sich seit der Jahrtausendwende mehrfach mit der Ermordung der Armenier im Osmanischen Reich beschäftigt. Ein Gesetz, dass die Leugnung des Völkermords an den Armeniern unter Strafe stellt, wurde jedoch Ende Feburar 2012 als verfassungswidrig eingestuft. 

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