3x Links 23.04.2015

22.04.2015: Armenien

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Am Donnerstagabend findet im Berliner Dom ein Gedenkgottesdienst für die Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren im Osmanischen Reich statt. Mit Spannung erwartet wird die Rede von Bundespräsident Joachim Gauck, der ebenfalls an dem Gedenkgottesdienst teilnimmt. Erwartet wird, dass Gauck von einem Völkermord an den Armeniern sprechen wird.

Die Bewertung der Verfolgung und Ermordung der Armenier hat in den letzten Tagen für mächtig Wirbel im politischen Berlin gesorgt. Schließlich wehrt sich die türkische Regierung aufs Schärfste gegen die Verwendung des Begriffs Völkermord bzw. Genozid. Dennoch:  Wenn am Freitag die Armenier weltweit der Opfer gedenken, wird der Bundestag einen Entschließungsantrag verabschieden und dabei von einem Völkermord sprechen.

Auch schon andere Parlamente haben den Begriff verwendet – mit unterschiedlichen Folgen:

1.) Erst am Mittwoch hatte das österreichische Parlament in einer gemeinsamen Erklärung von einem Völkermord gesprochen. Die Türkei hat daraufhin ihren Botschafter in Wien für Beratungen zurück nach Ankara beordert. 

2.) Harsch reagiert hat die Türkei auch auf eine Abstimmung im schwedischen Parlament. Der Riksdag hatte vor fünf Jahren mit der Mehrheit von einer Stimme eine Resolution verabschiedet, die ebenfalls von einem Völkermord spricht.

3.) Auch in Frankreich hat die Nationalversammlung sich seit der Jahrtausendwende mehrfach mit der Ermordung der Armenier im Osmanischen Reich beschäftigt. Ein Gesetz, dass die Leugnung des Völkermords an den Armeniern unter Strafe stellt, wurde jedoch Ende Feburar 2012 als verfassungswidrig eingestuft. 

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