09.12.2014: Investitionsliste
315 Milliarden Euro an Investitionen will die EU-Kommission mit ihrem Investitionspaket auslösen. Dafür wurde heute die Liste mit möglichen Projekten vorgestellt. Darauf sind Projekte verzeichnet, die bisher wegen fehlenden Geldes nicht umgesetzt werden konnten. Insgesamt haben sie einen Umfang von 1,3 Billionen Euro.
1.) Ein Papier der Kommission erklärt, wie die Projekte ausgewählt werden, die für das Paket geeignet sind, welche Kriterien diese erfüllen müssen und wie am Ende das Geld fließt.
2.) Die EU-Staaten haben der Kommission mitgeteilt, welche Projekte für das Investitionspaket infrage kommen. Die deutschen Projekte sind hier aufgelistet (ab Seite 205). Beispielsweise geht es um den Breitbandausbau oder Offshore-Windparks.
3.) Neben den Projekten, die rein privatwirtschaftlich organisiert sind, soll privates Geld auch in öffentliche Projekte fließen, wie beim Autobahnbau oder bei öffentlichen Gebäuden. Hier wird keine Rendite erwirtschaftet, die dann an die Investoren fließen kann. Vielmehr zahlen die beteiligten Kommunen, Länder oder der Bund das investierte Geld zurück plus der versprochenen Rendite. Juraforum.de erklärt, wie solch eine öffentlich-private Partnerschaft funktioniert.
3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.
Von Thomas Otto
