Beiträge mit dem Schlagwort: Plenum

Europäische Parlamentarische Woche © European Union 2015 - Source EP
03.02.2015

03.02.2015: Europäische Parlamentarische Woche

Heute und morgen treffen sich in Brüssel Mitglieder des Europaparlaments und der nationalen Parlamente der EU zur Europäischen Parlamentarischen Woche. Die Abgeordneten diskutieren zwei Tage lang über Themen aus den Bereichen Wirtschaft, Beschäftigung und Haushalt. So soll auch die Zusammenarbeit zwischen EU-Parlament und nationalen Parlamenten verbessert werden. Denn die demokratisch gewählten Volksvertreter sollen in der Lage sein, gemeinsam der Exekutive in der EU und ihren Heimatländern genau auf die Finger zu gucken.

1.) Die Übersicht mit allen Veranstaltungen, Themen und Debatten finden Sie hier auf den Seiten des Europäischen Parlaments.

2.) Die Zahl der Teilnehmer aus den einzelnen Ländern ist je nach Größe der Länder unterschiedlich. Aus Deutschland nehmen – neben den Mitgliedern des Europaparlaments – 20 Vertreter teil, wie der Teilnehmerliste zu entnehmen ist.

3.) Über das Treffen in Brüssel wird kaum berichtet, das Medieninteresse ist minimal. Das sollte sich ändern, findet Valentin Kreilinger vom Jacques-Delors-Institut in Berlin und fordert in seinem Artikel:

„Wer sich erinnert, wie im Europäischen Parlament die nominierten EU-Kommissare ,gegrillt werden, wünscht sich auf inter-parlamentarischen Konferenzen ein solches Format oder Prime Minister’s Question Time anstelle einer Abfolge von Reden von Vertretern der EU-Institutionen. Dies würde automatisch zu einem höheren Medieninteresse beitragen und Parlamentariern erlauben, auf dieser Konferenz sichtbar zu sein.“

 

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

Von
Bundestag, Morgens um 7 (c) Falk Steiner
, , , 01.09.2014

Was ist ein Entschließungsantrag?

Am Montag wird es eine Sondersitzung des Bundestages zu den Waffenlieferungen in den Nordirak geben. Ob Deutschland Waffen an die Kurden dort liefern wird, darüber hat die Bundesregierung jedoch bereits am Sonntag entschieden. Der Bundestag hat dabei an sich nicht mitzureden. Ein Mandat ist dafür nicht notwendig. Nun haben sich SPD und Union aber darauf geeinigt, dass sie einen Entschließungsantrag einbringen werden. Was aber ist das genau? Mehr

Von