Beiträge mit dem Schlagwort: Grenzschutz

Mauer-Gedenkstätte Bernauer Straße, Januar 2012. Teile des ehemaligen Mauerstreifens an der Bernauer Straße sind heute zugebaut, an anderen wurde die Mauer sogar restauriert. (c) Falk Steiner/Deutschlandradio Hauptstadtstudio
08.01.2016

08.01.2016: Lauter Lautsprecher

Die Grenze zwischen Nordkorea und Südkorea zählst zu den best bewachtesten der Welt. Beide Länder haben vorsichtig gesagt ein sehr angespanntes Verhältnis zueinander. Erst Recht, nachdem vor wenigen Tagen Nordkorea einen erneuten Atomtest durchgeführt hat.

Nun reagiert Seoul und macht ordentlich Lärm: An der Grenze zum Norden haben eine Reihe Lautsprecher wieder ihren Betrieb aufgenommen. Ihre Aufgabe: Nordkorea mit Propagangdurchsagen beschallen.

1.) Kritik an der Herrscherfamilie Kim soll nun den Weg über die Grenze finden ebenso wie südkoreanische Popmusik.

2.) Konflikte über Lautsprecher beeinflussen – diese Praxis kennen auch China und Taiwan: 

3.) Und natürlich hat auch das geteilte Deutschland Erfahrungen gemacht mit dem grenzüberschreitenden Krach. Mit den  in die DDR reinstrahlenden  Radiosendern RIAS und dem Deutschlandfunk (aus denen später das Deutschlandradio hervorging) wiederum sollten den Bürgern in der DDR eine Gegenstimme zur sowjetischen und ostdeutschen Propaganda geboten werden.

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EU-Grenzschützer der Operation Triton © Frontex
15.12.2015

15.12.2015: EU-Grenzschutz

Beamte aus anderen Ländern eilen einem Land zur Hilfe, weil dieses Probleme mit dem Grenzschutz hat – notfalls auch gegen dessen Willen. Genau dies schwebt der EU-Kommission vor, um Flüchtlinge vor dem Passieren der EU-Außengrenze abzuhalten. Geplant ist, die schon bestehende Grenzschutzagentur FRONTEX in eine echte Küsten- und Grenzschutzbehörde zu verwandeln.

1.) Die EU-Kommission begründet den Vorschlag damit, dass so die Reisefreiheit innerhalb des Schengen-Raums aufrecht erhalten werden soll.

2.) Während Manfred Weber, der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im EU-Parlament, den Schritt verteidigt, spricht Ska Keller (Grüne) von einem „falschen Signal“. Polen und Ungarn lehnen die Pläne ab.

3.) Die Grenzschutzagentur FRONTEX hat ihren Hauptsitz in Warschau. Welche Aufgaben Frontex bisher übernimmt, lesen Sie hier.

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Staats- und Regierungschefs beim Sondergipfel im September © European Union
, , , 14.10.2015

Große Klappe und nix dahinter?

Ende September hatten sich die EU-Staats- und Regierungschefs zum Flüchtlings-Sondergipfel  in Brüssel getroffen. Nach dem Streit um die Verteilung von 120.000 Flüchtlingen, ging es dann erst einmal um Einigkeit. Die sollte auch im Abschlussdokument des Treffens demonstriert werden: Vom Geist der Solidarität und Verantwortung ist da die Rede. Schöne Worte. Wenn es aber darum geht, einen konkreten Beitrag zu leisten, dann drücken sich viele Mitgliedsstaaten bisher.

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