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, 11.12.2015

11.12.2015: An der Parteispitze

Was ist viel Zustimmung – und was ist wenig? Und wann ist die (Zu)stimmung im Keller?

Gar nicht so einfach zu beantworten. Aber an diesem Freitag mal wieder eine wichtige Frage:

1.) Auf dem SPD-Parteitag in Berlin ist Sigmar Gabriel als Parteivorsitzender bestätigt worden. Mit 74,3 Prozent. Das Ergebnis wird mal als „Dämpfer“ (heute.de), mal als „Abstrafung“ (Deutschlandfunk), alternativ auch als „Klatsche“ (Focus Online) oder als „Schlappe“ (RBB Inforadio) bezeichnet. Schließlich hatte Gabriel bei der letzten Wahl zum Parteichef im Jahr 2013 noch 83,6 Prozent erreicht.

2.) 87,2 Prozent – von diesem Ergebnis ist Gabriel beim SPD-Parteitag weit entfernt. Mit Sozialdemokraten hat die Zahl aber nicht viel zu tun, schließlich ist 87,2 Prozent das Ergebnis, mit dem CSU-Chef Horst Seehofer kürzlich als Parteivorsitzender bestätigt wurde. Auch da war jedoch die Rede vom Denkzettel oder Dämpfer – schließlich hatte Seehofer bei seiner Wahl zuvor noch 95,3 Prozent eingefahren…

3.) Wo wir schon bei Groko-Größen sind: Die Wahl des Parteivorsitzes steht beim CDU-Parteitag in Karlsruhe ab diesem Sonntag zwar nicht auf der Agenda. Trotzdem dürfte es ungemütlich werden für CDU-Chefin Angela Merkel. Denn die Abstimmung über den Leitantrag der Parteispitze wird auch ein deutlicher Indikator darüber sein, wie viel Zustimmung die Bundeskanzlerin eigentlich gerade bekommt für ihre Flüchtlingspolitik. Zoff steht ins Haus.

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen

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, 02.11.2015

Der Feinschmecker: Partei- oder Regierungsveranstaltung?

Steffen Seibert sagt mit schöner Regelmäßigkeit Sätze wie: „Über Veranstaltungen von Parteivorsitzenden kann ich Ihnen hier ja nicht viel sagen“. Die Kanzlerin ist CDU-Vorsitzende. Der SPD-Vorsitzende ist Wirtschaftsminister. Der CSU-Vorsitzende ist bayerischer Ministerpräsident. Wenn die drei sich in ihrer Funktion als Koalitionsspitzen, also Parteivorsitzende, treffen, dann machen sie das in der Regel im Kanzleramt, dem Dienstsitz der Kanzlerin. Bloß: für wen wird dann dort gearbeitet – und von wem? Mehr

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