Beiträge mit dem Schlagwort: Sicherheit

57 Länder sind Mitglied in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, kurz OSZE (bzw. auf English OSCE). Das besondere: In der OSZE haben sich sowohl viele westliche Staaten (u.a. auch USA und Kanada) wie auch Länder aus der früheren Sowjetunion zusammengefunden (z.B. Russland). Auch wenn die OSZE womöglich weniger wahrgenommen wird als die UNO, die EU oder die NATO: Durch ihre Zusammensetzung ist sie ein wichtiges Gesprächsforum zu Konflikten.

Im Jahr 2016 hat Deutschland den OSZE-Vorsitz übernommen.

1.) Außenminister Frank-Walter Steinmeier will den Vorsitz unter anderem dazu nutzen, die Situation in der Ukraine zu stabilisieren aber auch andere Konflikte in der OSZE-Region angehen.

2.) Die Gründung der OSZE erfolgte mitten im Kalten Krieg: 1975 in Helsinki bei der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE).

3.) Eine weitere Institution, in dem sich viele westeuropäische aber auch ehemalige UdSSR-Staaten zusammengeschlossen haben, ist der Europarat in Straßburg. Diese Organisation konzentriert sich vor allem auf die Förderung der Demokratie, der Menschenrechte und des Rechtsstaats.

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Genau ein Jahr ist es her, als zwei Terroristen die Redaktion der französischen Satirezeitschrift Charlie Hebdo angriffen und zwölf Menschen töteten. Im November traf es Paris erneut: Bei den Anschlägen vom 13. November starben 130 Menschen. Beide Ereignisse haben Frankreich, aber auch die EU verändert.

1.) Die politische Debatte in Frankreich werde seither von den Extremen bestimmt, erklärt Deutschlandradio-Korrespondentin Ursula Welter in ihrem Hintergrund.

2.) Nach den Anschlägen auf Charlie Hebdo wurde beschlossen, ein EU-Anti-Terror-Zentrum einzurichten, dass Anfang des Jahres seine Arbeit aufgenommen hat. Derweil werden wieder Stimmen laut, die ein weitergehendes europäisches Terrorabwehrzentrum fordern.

3.) Auch Deutschland hat sich nach den Anschlägen verändert. So wurde nach Charlie Hebdo beschlossen, die Vorratsdatenspeicherung wieder einzuführen. Interessant ist der Vergleich zu den Anschlägen vom 11. September 2001. Die Bundeszentrale für politische Bildung hat im Jahr 2011 die Verschärfung der deutschen Sicherheitsgesetze nach 2001 zusammengefasst.

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Ein November in Brüssel – die Idee ihrer vorletzten Volontariats-Station war es, die Arbeit unserer Auslandskorrespondenten in Brüssel kennenzulernen. Jenny Genzmer wollte Europa entdecken und dieses abstrakte Gebilde, das in diesen Tagen so viel in Frage gestellt wird, besser verstehen. Sie wollte Geschichten finden, mit denen sie von Europa erzählen kann. Und die fand sie – am Beispiel von Brüssel selbst.

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Kleine funkferngesteuerte Drohnen, z.B. so genannte Quadrokopter, sind mittlerweile für jeden erschwinglich und werden von vielen Hobbypiloten geflogen. Und auch die Wirtschaft interessiert sich dafür. So überlegt Amazon, mit Drohnen Pakete ausliefern zu lassen. Viele rechtliche Fragen sind allerdings noch nicht geklärt. Oder Gesetze sind nicht an die praktischen Anforderungen privater und gewerblicher Drohnen angepasst.

1.) In einer Resolution hat das EU-Parlament nun gefordert, diese Lücken zu schließen. Beispielsweise schlagen die Parlamentarier die Entwicklung einer Technologie vor, mit der sichergestellt werden kann, dass in bestimmten Bereichen Flugverbote eingehalten werden.

2.) Einfach losfliegen und Luftbilder aufnehmen? Beim privaten wie gewerblichen Einsatz von Drohnen gibt es viele Regeln, die beachtet werden müssen. In diesem Artikel und in dieser Broschüre des Bundesverkehrsministeriums gibt es dafür die nötigen Informationen.

3.) Derweil wird schon an Technologien getüftelt, mit denen gegen widerrechtlich fliegende Drohnen, z.B. in der Nähe von Flughäfen, vorgegangen werden kann: Boeing will mit Lasern auf Drohnen schießen.

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Ob der Mann sich sein erstes Jahr an der Spitze der NATO so vorgestellt hat? 365 Tage ist Jens Stoltenberg nun Generalsekretär des Verteidigungsbündnisses. Mit dem Krieg in Syrien und dem Konflikt in der Ukraine hat der Norweger viel zu tun. Und dann ist da auch noch Afghanistan…

1.) Russland – ein Partner oder Feind? Diese Frage stellt sich für Stoltenberg praktisch täglich mit Blick auf die Ukraine, aber auch Syrien. Erst am Mittwoch hatte Stoltenberg die russische Unterstützung des syrischen Machthabers Assads als „nicht konstruktiv“ kritisiert.

2.) Stoltenberg sei im sicherheitspolitischen Jargon weder als „Taube“ noch als „Falke“ zu bezeichnen, sagt Kai Küstner.

3.) Nach dem von der Türkei einberufenen NATO-Sondertreffen musste sich auch Stoltenberg Kritik gefallen lassen. Zwar hatte er zuvor Ankara zu einem friedlichen Vorgehen aufgerufen und vor einer Eskalation im Konflikt mit der PKK gewarnt. In der anschließend Pressemitteilung fehlten diese Warnungen dann aber.

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Afghanistan ist angesichts des Krieges in Syrien und des Ukraine-Konflikts in diesem Jahr vom politischen und medialen Schirm fast verschwunden. Nun erscheint das Land plötzlich wieder als ein drängendes Thema in Berlin und Brüssel.

1.) Seit drei Tagen gibt es in der Stadt Kundus schwere Kämpfe zwischen der afghanischen Armee und den Taliban. Kundus ist die erste afghanische Stadt, die die Taliban seit ihrem Fall 2001 erobert haben. Und: Die Provinzhauptstadt ist bis vor kurzem Stützpunkt der Bundeswehr gewesen.

2.) Nach dem Fall von Kundus wird in Berlin über eine Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes diskutiert. Ein stärkeres militärisches Engagement der internationalen Gemeinschaft sei wohl unausweichlich, meint Adrienne Woltersdorf von der Friedrich Ebert Stiftung. Die Partei Die Linke lehnt genau dies ab.

3.) Wo ist die Bundeswehr derzeit im Ausland aktiv? Eine Übersicht finden Sie auf der Seite des Verteidigungsministeriums.

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