Beiträge mit dem Schlagwort: Türkei

09.06.2015

09.06.2015: Nachklapp: Wahlen in der Türkei

Welche Regierungskonstellation die Wahlen am vergangenen Wochenende in der Türkei hervorbringt, lässt sich noch nicht vorhersagen.

1.) Ein Umbau der Türkei zu einem Präsidialstaat und damit ihr Abdriften in Richtung eines Sultanats mit Recep Tayyip Erdoğan an der Spitze findet vorerst nicht statt. Wie es mit der Türkei und Europa weitergeht, steht auch in den Sternen. Wäre es nach den wahlberechtigten Türken in Deutschland gegangen, hätte die islamisch-konservative AKP 53% der Stimmen erhalten, in Österreich sogar 64%.

2.) Staatspräsident Erdoğan hätte gerne mit einer absoluten Mehrheit die Möglichkeit bekommen, die Verfassung nach seiner Façon zu ändern. Der Vorwurf, Erdoğan habe den Maßstab verloren, kann nicht voll und Ganz von der Hand gewiesen werden.

3.) Als „Königsmörder“ tritt die kurdische HDP auf den Plan, die mit 13% bei nationalen Wahlen ihren größten Erfolg feiert.

Wie es mit der Türkei und im speziellen mit ihrem Verhältnis zu Europa weitergeht, ist im Moment vollkommen offen.

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

Von
23.04.2015

22.04.2015: Armenien

Am Donnerstagabend findet im Berliner Dom ein Gedenkgottesdienst für die Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren im Osmanischen Reich statt. Mit Spannung erwartet wird die Rede von Bundespräsident Joachim Gauck, der ebenfalls an dem Gedenkgottesdienst teilnimmt. Erwartet wird, dass Gauck von einem Völkermord an den Armeniern sprechen wird.

Die Bewertung der Verfolgung und Ermordung der Armenier hat in den letzten Tagen für mächtig Wirbel im politischen Berlin gesorgt. Schließlich wehrt sich die türkische Regierung aufs Schärfste gegen die Verwendung des Begriffs Völkermord bzw. Genozid. Dennoch:  Wenn am Freitag die Armenier weltweit der Opfer gedenken, wird der Bundestag einen Entschließungsantrag verabschieden und dabei von einem Völkermord sprechen.

Auch schon andere Parlamente haben den Begriff verwendet – mit unterschiedlichen Folgen:

1.) Erst am Mittwoch hatte das österreichische Parlament in einer gemeinsamen Erklärung von einem Völkermord gesprochen. Die Türkei hat daraufhin ihren Botschafter in Wien für Beratungen zurück nach Ankara beordert. 

2.) Harsch reagiert hat die Türkei auch auf eine Abstimmung im schwedischen Parlament. Der Riksdag hatte vor fünf Jahren mit der Mehrheit von einer Stimme eine Resolution verabschiedet, die ebenfalls von einem Völkermord spricht.

3.) Auch in Frankreich hat die Nationalversammlung sich seit der Jahrtausendwende mehrfach mit der Ermordung der Armenier im Osmanischen Reich beschäftigt. Ein Gesetz, dass die Leugnung des Völkermords an den Armeniern unter Strafe stellt, wurde jedoch Ende Feburar 2012 als verfassungswidrig eingestuft. 

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

Von