Beiträge mit dem Schlagwort: von der Leyen

Jeden Tag kommen weitere Fehlermeldungen aus der Bundeswehr ans Tageslicht: vorgestern fliegen die Hubschrauber nicht, gestern fahren keine Panzer mehr, heute bleibt der Eurofighter am Boden – und morgen? Ist die Bundeswehr überhaupt noch in der Lage, ihre mittlerweile globalen Herausforderungen zu meistern?

1.) Einen allgemeinen Überblick über einige Problemlagen in der Bundeswehr findet sich hier.

2.) Alle Schuld auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen abzuwälzen, wäre vermessen. Diese ist (erst) neun Monate im Amt, hätte in dieser Zeit einiges effektiver gestalten können, aber nicht alle Fehler der Vergangenheit wegzaubern können. Das strukturelle Problem eines Missmanagements ist sie allerdings auch noch nicht angegangen. Die Bundeskanzlerin, die bereits länger ihre Funktion als Regierungschefin ausübt, interessiert sich eher für andere Themen, auch wenn sie gelegentlich den Eindruck vermitteln lässt, dass sie den Soldaten zuhört. Bisher war die Bundeswehr nicht Chefsache für Angela Merkel.

Hört Merkel den Soldaten zu?/ Foto Bundesregierung: Kugler

3.) Die strukturellen Probleme der Bundeswehr sind nicht erst seit gestern bekannt. Seit der Wende »haben alle Regierungen, ganz egal von welcher Couleur die Augen verschlossen vor den Notwendigkeiten…« der Bundeswehr mehr Mittel und bessere Planung zu geben. »Man hat die Probleme schön geredet!«, sagt der ehemalige Wehrbeauftragte des Bundestages Reinhold Robbe im Deutschlandradio Kultur. 

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Gestern flog Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu einem Blitzbesuch in das autonome Kurdengebiet im Irak. Dabei war sie weitaus schneller, als die versprochenen Waffenlieferungen, die auf dem Flugplatz in Leipzig festhingen. Auch die Ausbilder, die den Kurden die Waffensysteme erklären sollen, saßen nach einem Defekt ihrer Maschine in Ungarn fest.

Foto: Deutschlandradio ©Ansgar Rossi

1.) Der Verteidigungsausschuss des Bundestages forderte eine Aufstellung über die Mängel. Die Inspekteure der Bundeswehr lieferten einen zehnseitigen Bericht, der die Lage nicht rosig zeichnet. So sind z.B. nur 70 von 180 Transport-Panzern des Types Boxer einsatzbereit.

2.) Da die Bundesregierung auf der internationalen Bühne mitreden möchte, veränderte sich auch die Aufgabenstellung der Bundeswehr von der reinen Landesverteidigung zum globalen Player. Ohne effektives Personal und Material sind Auslandseinsätze nicht möglich. Das alles kostet Geld.

3.) Mittlerweile beteiligt sich die Bundeswehr an 17 Einsätzen weltweit, zu denen durch die vielen Krisen und Kriege in naher Zukunft noch weitere hinzukommen werden.

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