3x Links 06.10.2014

06.10.2014: Rüstungsprojekte

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und mit ihr die Bundeswehr kommen nicht aus den Schlagzeilen. Heute wird nach dreimonatiger Expertise das externe Gutachten durch die Unternehmensberatung KPMG, die Ingenieurgesellschaft P3 und die Kanzlei Taylor Wessing vorgestellt.

1.) Allerdings wurde unter anderem bereits am 02.09.2013 vom Verteidigungsausschuss als 2. Untersuchungsausschuss des deutschen Bundestages festgestellt:

 

» Neben den Fehlentscheidungen und dem Versagen der
politischen Leitung wurden erhebliche strukturelle Defizite
in der Abteilung Ausrüstung, Informationstechnik
und Nutzung sowie dem nachgeordneten Bereich offenbar.
Im Rahmen der Reform des Bundesministeriums der
Verteidigung sollte ein neues effizientes und einheitliches
Ausrüstungs- und Nutzungsmanagement geschaffen werden,
das klare Verantwortlichkeiten mit eindeutigen Entscheidungskompetenzen
und weniger Schnittstellen haben
sollte. « (Deutscher Bundestag, Drucksache 17/14650, S. 182 ff.)

 

2.) Noch umfangreicher ist der Bericht, den sich die im Dezember ernannte Bundesministerin der Verteidigung Ursula von der Leyen nun von der Consultingfirma KPMG, der Rechtsanwaltskanzlei TaylorWessing und der P3 Ingenieurgesellschaft erstellen ließ. Die Kollegen vom ZDF haben die 51-seitige Zusammenfassung online gestellt.

3.) Was davon zu halten ist, das kommentiert heute Abend Klaus Remme im Deutschlandfunk, 19:05 Uhr. Das Manuskript wird dann hier zu finden sein.

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