Beiträge mit dem Schlagwort: Alexis Tsipras

Da ist sie wieder, die Debatte um einen möglichen Ausstieg Griechenlands aus dem Euro. Angefeuert wurde sie von einem Spiegel-Bericht. Danach sollen Kanzlerin Merkel und Bundesfinanzminister Schäuble einen Austritt Griechenlands aus der Gemeinschaftswährung nicht mehr für unmöglich halten – besonders im Falle, dass die linke Oppositionspartei Syriza die Parlamentswahlen am 25. Januar gewinnt.

1.) „Die Euro-Mitgliedschaft ist unwiderruflich“ betonte heute eine Sprecherin der EU-Kommission. Und für das Bundesfinanzministerium ist die Debatte rein hypothetisch, fasst der Deutschlandfunk zusammen.

2.) „Rechtlich wäre ein solcher Austritt nach Auffassung führender Verfassungsjuristen durchaus möglich“ – zu dem Schluss sind Ökonomen und Europarechtler der Universität Münster und der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg gekommen. Zur Frage eines Grexit hatten sie sich im August 2013 zu einem Workshop getroffen.

3.) Ob es zu einem Grexit kommen wird, hängt vor allem an Alexis Tsipras. Sollte seine Syriza-Partei in die Regierungsverantwortung kommen, muss er entscheiden, welchen Kurs er gegenüber den internationalen Geldgebern einschlagen will. Tsipras hat eine Abkehr vom strikten Sparkurs angekündigt und will über einen Schuldenschnitt verhandeln. Für Cicero-Autor Richard Fraunberger ist Tsipras aber „nicht der große, starke Mann, für den man ihn in Europa hält“.

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Das griechische Parlament hat auch im dritten Anlauf keinen neuen Präsidenten gewählt. Laut Verfassung sind damit Neuwahlen notwendig. Die sind für den 25. Januar 2015 angesetzt. Nach aktuellen Umfragen könnte die radikale Linke Syriza unter Alexis Tsipras stärkste Fraktion werden. Tsipras hat bereits angekündigt, den bisherigen Reformkurs zu verlassen und die harten Sparmaßnahmen, die mit der Troika aus Internationalem Währungsfonds, Europäischer Zentralbank und EU vereinbart wurden, zu beenden. Befürchtungen vor einer neuen Eurokrise werden laut.

1.) Von Bear Stearns bis zu den Rettungsschirmen: tagesschau.de fasst die Finanzmarktkrise von ihrem Beginn im Sommer 2007 an zusammen.

2.) Mehr Flexibilität in der nationalen Politik für Griechenland und weniger Einfluss der EU fordert Ashoka Mody vom Brüsseler Think Tank Bruegel in seinem Kommentar. Nur so könnte der aufkeimende Nationalismus in Griechenland gestoppt werden und damit auch der Euro eine Zukunft bekommen.

3.) Sollte eine neue griechische Regierung der Troika die Zusammenarbeit aufkündigen und Griechenland zahlungsunfähig werden, könnte schlimmstenfalls ein Austritt aus dem Euro drohen. Welche Folgen das haben könnte, stellt Spiegel Online in einer interaktiven Infografik dar.

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