Beiträge mit dem Schlagwort: Armee

Soldaten des Eurocorps bei einer Übung © European Union 2014 - Source EP
17.11.2015

17.11.2015: EU-Beistandsklausel

Frankreich hat heute die EU-Beistandsklausel nach Artikel 42.7 der EU-Verträge aktiviert. Frankreichs Verteidigungsminister schilderte seinen Amtskollegen in Brüssel die Lage in seinem Land. Einstimmig hätten die anderen 27 EU-Verteidigungsminister ihre Hilfe zugesagt. Welcher Staat welche Aufgabe übernehmen wird, steht noch nicht fest.

1.) Nach dem Lissabon-Vertrag ist im EU-Vertrag Artikel 42.7 festgelegt, dass die EU-Länder einem Mitgliedsstaat – wird er auf seinem Hoheitsgebiet angegriffen – „alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung“ schulden.

2.) Bei der Unterstützung geht es nicht nur um direkte Maßnahmen mit Bezug auf die Anschläge von Paris. Frankreich ist in zahlreichen Auslandseinsätzen aktiv und soll auch dort von anderen Mitgliedsstaaten entlastet werden. Eine Übersicht über die französischen Auslandseinsätze bietet diese Grafik des französischen Verteidigungsministeriums.

3.) Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat heute angekündigt, den deutschen Einsatz im Rahmen der UN-Mission MINUSMA in Mali deutlich auszuweiten und damit Frankreich zu entlasten. Details zum Einsatz stellt die Bundeswehr zur Verfügung.

 

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Moldawiens Ministerpräsident Chiril Gaburic und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg (v.l.n.r.) © Nato 2015
16.03.2015

16.03.2015: Moldawien

Moldawien gehört zu den ärmsten Ländern Europas. Mit der Ukraine-Krise ist das Land wieder in den öffentlichen Fokus gerückt. Der Grund: Seit Anfang der 90er Jahre gibt es mit der abgespaltenen Region Transnistrien einen frozen conflict in Moldawien. Nun will sich Moldawien dem Westen weiter annähern. Ministerpräsident Chiril Gaburici ist deshalb heute zu Gesprächen in Brüssel. Unter anderem kündigte die Nato beim Besuch von Gaburici an, Moldawien bei der Modernisierung seines Militärs zu unterstützen.

1.) Im vergangenen Jahr hatte Moldawien im Rahmen der östlichen Partnerschaft ein Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet. Darin wird unter anderem die gemeinsame politische und wirtschaftliche Annäherung als Ziel festgehalten.

2.) In dem Konflikt um die abgespaltene Region Transnistrien spielt auch Russland eine wichtige Rolle. Viele Menschen in dieser Region haben russische Wurzeln. In einer spannenden Reisereportage schilderte das Magazin GEO die Lage in der umstrittenen Region.

3.) Auch wenn die Dokumentation bereits über zehn Jahre alt ist und die aktuellen politischen Entwicklungen nicht umfasst, so ist die Folge des Arte-Magazins „Mit offenen Karten“ zu Moldawien doch noch immer sehr sehenswert und aufschlussreich.

 

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Nun ein Jahr im Amt: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg © Nato 2015
30.01.2015

30.01.2015: Nato-Jahresbericht 2014

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat heute den Jahresbericht des Militärbündnisses für 2014 vorgestellt. „2014 war für die europäische Sicherheit kein gutes Jahr. Vielmehr war es ein schwarzes Jahr. […] Russland hat mit militärischer Gewalt die Krim annektiert, die Ostukraine destabilisiert und seine Nachbarländer bedroht.“ – so das Fazit der Nato.

1.) Der Bericht, der neben dem Ukraine-Konflik beispielsweise auch auf die Lage in Nordafrika oder den Abzug aus Afghanistan eingeht, ist hier zu finden (in englischer, französischer und russischer Sprache).

2.) Nato-Generalsekretär Stoltenberg fordert, wie auch schon beim Nato-Gipfel in Wales im vergangenen Herbst, höhere Militärausgaben der Mitgliedsstaaten – auch in Anbetracht dessen, dass Russland seinen Militärhaushalt aufgestockt hat. Allerdings: Bisher geben die Nato-Staaten zusammen etwas zehnmal so viel Geld für ihr Militär aus, wie Russland. Detaillierte Zahlen zu den weltweiten Militärausgaben veröffentlicht regelmäßig das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri.

3.) Auch von Deutschland hat Stoltenberg mehr Geld für Waffen und Soldaten gefordert. Im Interview mit der „Welt“ vom 13. Januar sagte er:

„Die nominelle Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Deutschland für 2015 ist ein Schritt in die richtige Richtung, und jeder Schritt zählt. Aber es kann und muss mehr getan werden. Wir brauchen eine reale Ausgabenerhöhung. Deutschland zeigt in so vielen Bereichen Führung. Für die Nato wäre es wichtig, dass Deutschland auch Führung bei den Verteidigungsausgaben zeigt.“

 

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